Discurso

Philippe Müller, SID-Direktor. Ich glaube, wir müssen die Diskussion über die Sicherheitsveranstaltungen, die wir gestern des Langen und Breiten geführt haben, nicht noch einmal wiederholen. Es ist einfach das Wesen der Demokratie, dass irgendwann ausgemehrt und entschieden wird. Wenn man noch den Klimawandel bemüht, so muss ich doch sagen, dass wir in diesem Saal deutlich mehr über den Klimawandel gesprochen haben als über unsere Sicherheitsorganisationen.

Noch eine Bemerkung: Es ist wirklich eine Erfahrung aus den Orientierungstagen, die wir mit den Frauen durchführen, dass sie sagen: «Diese Thematik kommt nicht an uns heran und wir wollen solche Veranstaltungen besuchen.» Aber natürlich gibt es dann die Bemerkungen des Arbeitgebers: «Was willst du jetzt da?» Wir führen sie deswegen zum Teil am Samstag durch. Für diejenigen, die das machen wollen, wäre es eine echte Erleichterung, wenn sie nicht den Arbeitgeber um Erlaubnis bitten müssten.

Dann wurde gesagt, man solle das überprüfen. Das ist ein Gesetz mit einer sogenannten Sunset-Klausel. Das Gesetz fällt automatisch dahin, wenn es nicht verlängert wird. Ich kann nur sagen, dass ich sehr empfehlen würde, dies an anderen Orten auch zu tun, nämlich nach ein paar Jahren zu prüfen, ob es etwas gebracht hat oder nicht, und es wieder abschaffen, wenn es nichts gebracht hat. Hier machen wir das, hier überprüfen wir das. Merci.