Willy Schranz · EDU

Willy Schranz, Adelboden (EDU), Fraktionssprecher. Die Motion verlangt die Bündelung der parlamentarischen Zuständigkeit für Informatik und Digitalisierung. Die Erfahrungen aus den letzten Jahren zeigen, dass die Informatik- und Digitalisierungsprojekte immer grösser, teurer und komplexer werden. Nicht selten kommt es zu Verzögerungen, es braucht Nachkredite, und die Ziele werden nicht zufriedenstellend erreicht. Es gibt viele Programme, es gibt viele Schnittstellen, auch zu den Gemeinden, die man beachten muss.

Ich glaube, die Motionärin hat es richtig gesagt: Die Frage ist nicht, ob Handlungsbedarf besteht, sondern die Frage ist, wann und wie wir uns an die Arbeit machen. Auch das Büro des Grossen Rates sieht die Problematik und würde allenfalls Vorteile in der Stärkung der Bündelung von Fachwissen sehen. Gleichzeitig gibt es auch viele Sachen zu beachten. Die institutionelle und rechtliche Komplexität ist hier sicher vorhanden.

Mit der Prüfung könnten wir sicher viele Fragen beantworten: Wie können wir das Fachwissen kombiniert mit einer wirtschaftlichen Beschaffung gezielt gebündelt einsetzen? Wie können wir die Gewaltenteilung gewähren? Wie kann gewährt werden, dass die unabhängige Oberaufsicht nicht geschwächt wird? Es geht auch um Doppelspurigkeiten mit der Datenaufsicht, Finanzkontrolle usw. Ob das mit den bestehenden Strukturen möglich ist oder ob es eine neue Kommission braucht, wäre eben zu prüfen.

Wir von der EDU sind auch der Meinung, dass man mit einer Prüfung, also mit einem Postulat, genau diese Fragen vertieft angehen könnte. Ich glaube, das Anliegen ist berechtigt, die Herausforderungen sind komplex, den vorgeschlagenen Vorschlag mit der Annahme des Postulats erachten wir als den richtigen Weg, und die EDU-Fraktion stimmt ihm einstimmig zu.