Tamara Jost-Morandi · GLP

Tamara Jost-Morandi, Herzogenbuchsee (GLP), Motionärin, Fraktionssprecherin. Informatikgeschäfte und Digitalisierung haben in den letzten Jahren massiv an Bedeutung gewonnen. Die Investitionen im Kanton Bern in diesem Bereich erreichen heute Grössenordnungen, die mit grösseren Infrastrukturprojekten vergleichbar sind. Zudem haben verschiedene Projekte gezeigt, wie anspruchsvoll die Steuerung geworden ist und welche Folgen Verzögerungen, Mehrkosten und Fehlentwicklungen haben können. Wenn wir heute ein Bauprojekt beraten, dann passiert das in einer ständigen Kommission. Wenn wir über Sicherheitsfragen diskutieren, dann gibt es eine Kommission, die sich mit diesem Bereich auseinandersetzt, und wenn wir über Gesundheit reden, haben wir auch dafür eine Kommission.

Bei der Informatik und der Digitalisierung ist das heute noch anders, obwohl diese Themen immer wichtiger werden, obwohl wir immer noch mehr Geld ausgeben und investieren und obwohl praktisch jede Direktion und jede Verwaltungseinheit davon betroffen ist.

Wir Motionärinnen und Motionäre stellen uns deshalb folgende Fragen: Wo baut das Parlament eigentlich das nötige Fachwissen auf? Wo sammeln wir Erfahrungen aus grossen IT-Projekten? Wo führen wir Diskussionen rund um Cybersecurity, künstliche Intelligenz oder digitale Verwaltung?

Heute passiert das in verschiedenen Kommissionen. Das ist nachvollziehbar, weil Informatik und Digitalisierung fast alle Bereiche betreffen. Aber gerade deshalb stellt sich doch die Frage, ob wir nicht einen Ort brauchen, wo diese Themen zusammenkommen. Es geht nicht darum, dass das Parlament IT-Projekte führt, es geht auch nicht darum, operative Verantwortung zu übernehmen. Es geht darum, dass das Parlament über eine längere Zeit Kompetenzen aufbauen kann, so wie wir es heute in anderen Politikbereichen schon längstens machen.

Die Antwort des Büros zeigt auf, dass dieser Gedanke nachvollziehbar ist. Das Büro anerkennt auch, dass eine stärkere Bündelung Vorteile haben kann. Es anerkennt auch, dass sich Fachwissen so besser aufbauen lässt. Die Frage ist somit weniger, ob wir etwas machen, sondern vielmehr, ob wir heute bereits weitergehen.

Das Büro empfiehlt, diesen Vorstoss nur als Postulat zu überweisen. Begründet wird das damit, dass zuerst geprüft werden soll, welche Auswirkungen eine stärkere Bündelung auf das bestehende Kommissionssystem hätte. Aber diese Begründung überzeugt uns Motionärinnen und Motionäre nicht ganz. Die Motion schreibt ja nicht vor, wie diese Lösung aussehen muss, sie verlangt weder eine neue Kommission noch ein fertiges Modell. Sie verlangt einzig, dass eine konkrete Lösung erarbeitet wird.

Das Büro des Grossen Rates hat sich schon viel Mühe gemacht und verschiedene Möglichkeiten aufgezeigt, wie Informatik- und Digitalisierungsgeschäfte künftig konzentrierter behandelt werden könnten. Es beschreibt schon die Vor- und Nachteile der heutigen Situation und hält fest, dass eine stärkere Bündelung grundsätzlich sinnvoll wäre. Wenn wir hier in diesem Saal doch überzeugt sind, dass die Bedeutung von Informatik und Digitalisierung weiter zunimmt, dann sollte sich das auch in unserer parlamentarischen Organisation widerspiegeln.

Deshalb bitte ich Sie, dieser Forderung bereits heute als Motion zuzustimmen. Seien wir als Kanton Bern im Bereich Informatik und Digitalisierung doch ein fortschrittlicher Kanton!

Die GLP-Fraktion unterstützt das übrigens einstimmig und stimmt dieser Motion zu. Merci für die Aufmerksamkeit.