Stefan Jordi · SP

Stefan Jordi, Bern (SP), Fraktionssprecher. Wir haben Verständnis für dieses Anliegen, denn – es wurde schon mehrfach erwähnt – Informatikprojekte sind teuer, und sie laufen auf allen Staatsebenen ab und zu aus dem Ruder. Das kennen wir vom Bund, aber auch von den Gemeindewesen und vom Kanton Bern. Allerdings ist die SP-JUSO-Fraktion der Überzeugung, dass die Stossrichtung dieser Motion nicht der richtige Weg ist.

Schauen wir es doch einmal ein bisschen genauer an: Eine eigene Kommission, ja, es wurde auch erwähnt, dass dort nachher Fachleute Mitglied sein können. Müssten diese dann eine Eignungsprüfung erfüllen? Müssen sie eine spezielle Ausbildung machen? Dürfen dort nur IT-Leute Mitglied sein? Also, eine eigene Kommission, eine Fachkommission, eine Sachkommission für IT-Projekte sehen wir absolut nicht.

Wo sehen wir aber Verbesserungspotenzial? Dort – und das ist wichtig –, wo diese Projekte geplant und umgesetzt werden. Nicht hier bei uns, sondern bei der Verwaltung. Und dort ist vielfach auch ein Problem, dass wir nicht genügend Ressourcen oder nicht genügend Fachwissen bei der Verwaltung haben. Wir müssen also die Verwaltung stärken, damit sie die ICT-Projekte gut planen, gut umsetzen, gut begleiten kann. Dann ist die Gefahr, dass diese Projekte aus dem Ruder laufen, nämlich auch kleiner. Das ist eine klassische Verwaltungsaufgabe – es wurde erwähnt – wie bei einem Bauprojekt. Dort sind es auch Fachleute in der Verwaltung oder Externe, die diese Projekte umsetzen.

Die SP-JUSO-Fraktion erachtet das heutige System als genügend. Es gibt Sachkommissionen, die sich sachlich in die Informatikprojekte einbringen und sie begleiten, und es gibt die Oberaufsicht durch die Aufsichtskommission, speziell durch die FiKo. Die FiKo begleitet auch die Querschnitts-ICT-Projekte. Das funktioniert aus unserer Sicht gut. Ein schlechtes Beispiel ist NeVo/Rialto, dieses Projekt hat ziemlich Schiffbruch erlitten. Aber nicht, weil die Kommission schlechte Arbeit geleistet hat, sondern weil es bei den Projektanten nicht geklappt hat, es vielleicht zu wenig gut aufgegleist und zu wenig gut geplant wurde. Die FiKo hat immer auf die Risiken hingewiesen, die es dort gibt, sie wurden aber leider nicht so wahrgenommen.

Wir lehnen eine Motion sicher ab. Wir würden ein Postulat mit einer knappen Mehrheit annehmen, aber beantragen auch die Abschreibung der Motion und des Postulats. Merci.