Florian Kobler · SP

Kobler-Gossau: Auf die Motion ist nicht einzutreten.

Huber-Wildhaus-Alt St.Johann, ich schätze Sie aus der gemeinsamen Tätigkeit in der Staatswirtschaftlichen Kommission. Wir haben dort gute Diskussionen. Aber hier sind Sie und Ihre Partei wirklich brutal auf dem Holzweg. Ich weiss nicht, von welcher Partei die Sache mit dem Wecker kommt. Aber den Wecker hören viele Menschen, die jeden Tag dafür kämpfen, dass sie über die Runden kommen. Diese Menschen stehen früh auf. Ich kann Ihnen ein Beispiel schildern: Eine alleinerziehende Mutter mit zwei Kindern steht jeden Morgen früh auf, weckt die Kinder, bereitet sie für die Schule vor und geht nachher arbeiten. Sie kämpft um jeden Franken. Nun kommen Sie mit dieser Motion und wollen diesen Leuten, die sich teilweise in prekären Situationen befinden, das Geld noch mehr kürzen. Das ist schlichtweg falsch.

Mich stört vieles an dieser Motion – eigentlich stört mich alles. Aber am schlimmsten ist, dass Sie schreiben, dass die Motion Anreiz für eine aktive Teilnahme am Arbeitsmarkt schaffe. Das stimmt nicht. Das ist nicht richtig. Eine Kürzung der Sozialhilfe schafft eher Panik bei diesen Leuten, die Ende Monat eh schon knapp bei Kasse sind und um jeden Franken kämpfen. Sozialhilfekürzungen motivieren nicht, sie verunsichern, sorgen für Ängste und erschweren den Weg in den Arbeitsmarkt. Echte Motivation entsteht nicht durch die Angst, sondern durch Unterstützung, Sicherheit und realistische Chancen. Menschen arbeiten, wenn sie können, und nicht, wenn sie gedrückt werden. Wir müssen Armut bekämpfen und sicher nicht verschärfen.