Irina Straubhaar · Grünliberale

Irina Straubhaar (GLP) für die Fraktion: Die GLP/EVP-Fraktion hat das vorliegende Postulat intensiv diskutiert und dabei vor allem unsere allgemeinen Überlegungen zu alternativen Wohnformen einbezogen. Grundsätzlich sind wir offen dafür, alternative Wohnformen zu ermöglichen, weil wir glauben, dass das zu einer vielfältigen Stadtentwicklung beitragen kann. Dieses grundsätzlich positive Urteil ist aber mit einem klaren Aber verbunden. Wir befürworten alternative Lohnformen nur, wenn sie auf rechtmässige Art und Weise entstehen und für alle Akteure die gleichen Rahmenbedingungen gelten. Eine illegale Besetzung von Wohnraum oder anderen Flächen lehnen wir ab, ebenso wie die nachträgliche Legalisierung solcher Besetzungen. Das als Klarstellung zu Beginn unseres Votums.

Wir stimmen mit den Anträgen des Gemeinderats überein und sehen keinen Grund, die Anstadt anders zu behandeln als andere interessierte Bauträgerschaften und lehnen daher Punkt 1 klar ab. Der Rahmen, den die ZPPs vorgeben, ist einzuhalten. Punkt 2 halten wir zwar zu einem grossen Teil schon für erfüllt, aber trotzdem würden wir einer weiteren Prüfung nicht im Weg stehen Wir sind jedoch der Ansicht, dass die zusätzliche Prüfung nicht zu einer Verzögerung des Prozesses führen darf. Wir würden auch Ja sagen zum Anliegen von Punkt 3, sehen dort aber nicht besonders dringenden Handlungsbedarf, insbesondere auch, weil die Stadt Bern schon einen Versuch unternommen hat, das Bedürfnis nach alternativen Wohnformen im Rahmen eines regulären Verfahrens zu adressieren, aber bis jetzt ohne Erfolg. Wir hätten eine punktweise Abstimmung begrüsst und finden es schade, dass diese Differenzierung nicht ermöglicht wird. Wir werden ablehnen, wenn nicht punktweise abgestimmt werden kann.