Simon Ryser · GLP

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Grosser Rat (BE)6 sept 2023
Simon Ryser, Seftigen (GLP), Fraktionssprecher. Geschätzte Anwesende, liebe Tram-, Bus-, Zug-, Schwarzfahrerinnen und Schwarzfahrer – Vorredner Stampfli hat es gesagt: Vor nicht allzu langer Zeit haben Sie hier in diesem Saal einen Ausbau des Angebots, also einen Ausbau der Leistungen beschlossen. Jetzt, in einem zweiten Schritt, wollen Sie die Beiträge dafür senken.

Vielleicht habe ich in der Betriebswirtschaft geschlafen. Das ist durchaus möglich. Aber als Unternehmer weiss einfach, dass es, wenn man das Angebot oder Leistungen ausbaut, auch mehr kostet. Es ist eine logische Konsequenz. Jetzt kommt natürlich die Frage: Wer muss die Mehrkosten tragen? Das ist eine andere Diskussion. Bei aller Sympathie der GLP für den öffentlichen Verkehr: Auch die Kostenwahrheit muss hier gewährt bleiben. Wir reden von der Kostenwahrheit.

Der ÖV wird nur zur Hälfte von den Markterlösen gedeckt. Jetzt wollen wir das Verhältnis noch verschlechtern, also noch unter diese Hälfte gehen, jedenfalls im Kanton Bern. Was passiert mit den ungedeckten Kosten? Sie werden einfach auf das Gemeindewesen via Lastenausgleich anteilig übertragen, schön über den ganzen Kanton verstrichen. Dann trifft es eben auch die, die nicht oder verhältnismässig wenig davon profitieren. Das kann aus unserer Sicht so nicht sein.

Kommt hinzu, und das hat Motionär Stampfli auch schon richtig gesagt: Tarifänderungen müssen grundsätzlich dem Bundesamt für Verkehr vorgelegt werden. Also, Sie möchten hier einen Bericht sehen, für den man am Schluss gar nicht abschliessend zuständig ist. Das ist ein anderes Thema. Dann könnten wir uns den Bericht nämlich auch gleich sparen.

Stellt sich nachher noch die Frage des Libero-Verbunds. Es betrifft ja wohl vor allem den Libero-Verbund. Man müsste wohl noch zwei, drei zusätzliche Zonen im Libero-Verbund machen. Denn es hat die eine oder andere Haltestelle, die ausserhalb des Kantons Bern ist. Unsere Nachbarkantone wären wohl «not amused» über Tarifsenkungen. Sie würden gleichermassen darunter – nicht gerade leiden, aber zumindest ein bisschen kränkeln.

Ich komme zum Schluss: Die GLP-Fraktion lehnt das Postulat oder auch die Motion grossmehrheitlich ab. Merci.

Transcripción
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Institución
Grosser Rat

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