Casimir von Arx · GLP

Casimir von Arx, Spiegel b. Bern (GLP), Fraktionssprecher. Also, der Gegenvorschlag steht. Vielleicht erinnern Sie sich: In der 1. Lesung habe ich den Gegenvorschlag wie auch die Initiative mit der Situation im Märchen «Des Kaisers neue Kleider» verglichen. Es ist eigentlich ein reines Dergleichen-Tun. Rechtlich bewirken wir mit dem Gegenvorschlag jetzt dasselbe wie das, was der Kaiser in diesem Märchen trug, nämlich nichts. Zumindest was den Wolf angeht, ist das auch bei der Initiative so, weil weder die Initiative noch der Gegenvorschlag diesbezüglich relevante Änderungen bringen. Anders hätte es beim Luchs ausgesehen, bei der Initiative und bei der ersten Version des Gegenvorschlags. Auch die Gründe dafür habe ich vorhin genannt.

Ich greife noch kurz etwas auf, das Tom Gerber gesagt hat, wenn ich mich richtig erinnere: diejenigen, die den Gegenvorschlag wollen und nachher dennoch dagegen sind. So, wie ich es beobachtet habe, gibt es niemanden, der einen Gegenvorschlag wollte und nachher gegen den Gegenvorschlag ist. Es gibt Leute, die gegen beides sind, Leute, die für beides sind, und Leute, die lieber den Gegenvorschlag als die Initiative wollen.

Also, das Resultat steht. Es ist mehr oder weniger wirkungslos, was den Gegenvorschlag anbelangt. Es ist einerseits gut so, andererseits ist der Gegenvorschlag damit auch unnötig. Das ist natürlich so ein Argument, das man immer auf beiden Seiten brauchen kann: Hilft es nichts, so schadet es nichts. Die GLP-Fraktion hat ja deswegen den Gegenvorschlag abgelehnt.

Wir danken aber der FiKo dennoch, dass sie die Wogen hier ein bisschen glätten konnte und so auch den Initianten ermöglicht hat, die Initiative voraussichtlich zurückzuziehen oder eben – anders als der Kaiser in diesem Märchen – nicht mit leeren Händen dazustehen, sondern wenigstens mit einem toten Buchstaben. Vielleicht war das dann der Nutzen dieser Übung, abgesehen davon, dass Thomas Knutti jetzt im Nationalrat sitzt.

Noch zur Initiative, die wir abgelehnt haben. Der Stein des Anstosses war immer der Wolf. Beim Luchs ist die Initiative problematisch, deshalb haben wir sie zur Ablehnung empfohlen. Aber auch beim Wolf ist sie letzten Endes wirkungslos und ändert an der heutigen Praxis nichts. Ich gehe davon aus, dass die Initiative jetzt zurückgezogen wird. Wenn nicht, gibt es halt dennoch einen Abstimmungskampf. Wann dieser stattfinden würde, weiss ich nicht. Das wird die Regierung dann sicher taktisch festlegen – dies einfach als Bemerkung. Aber wie gesagt, ich gehe davon aus, dass es nicht so weit kommt und danke bei dieser Gelegenheit auch noch dem Initiativkomitee, dass wir diese Angelegenheit jetzt beenden können.