Hanspeter Steiner · EVP

Hanspeter Steiner, Boll (EVP), Fraktionssprecher. Als Erstes möchte ich sagen, dass auch die EVP von den Medien erwartet, dass Artikel seriös recherchiert und wahrheitsgetreu sein sollen. Ebenso sind wir aber klar der Meinung, dass die Polizei eine gute Arbeit leistet und einen Job in einem schwierigen Umfeld erledigt. Ich darf als SiK-Mitglied auch feststellen, dass die Polizei immer auch daran ist, aus Fehlern zu lernen und dies in die Ausbildung miteinzubeziehen, wenn es dort Änderungen braucht.

Jetzt haben wir hier aber auch eine Rückmeldung der Chefredaktion bekommen – Sie alle haben das Schreiben auch bekommen –, und darin stellen wir auch fest, dass es bei diversen Punkten Aussage gegen Aussage gibt. Nach Aussage der Chefredaktion wurde angeblich dem Sicherheitsdirektor sämtliches Bildmaterial zur Verfügung gestellt, und sie haben mit der Staatsanwaltschaft kooperiert. Dass der Polizist freigesprochen wurde, zeigt ja auch, dass die Justiz funktioniert; und die Medien sind nicht die Justiz.

Abschliessend bleibt eigentlich der Punkt g – und das ist für uns wirklich ein störender Punkt: Die Seriosität der Online-Kommentaren und wie mit denen umgegangen wird, betrachten wir als höchst problematisch. Immer wieder kann man feststellen, dass dort Kommentare nicht freigeschaltet werden dürften, die freigeschaltet werden. Nach all diesen Informationen, die wir jetzt hier aber haben, fragen wir uns schon, ob es die Aufgabe ist, mit dem Rat in diesem Saal dermassen Einfluss zu nehmen, aus dem Rathaus heraus auf die Medienarbeit. Ein bisschen mehr Seriosität aller Beteiligten könnte hier vielleicht eine zielführendere Lösung sein.

Wir als EVP könnten einem Postulat zustimmen, eine Motion ... (Der Präsident bittet den Redner, zum Schluss zu kommen. / Le président demande à l’orateur de conclure.) ... lehnen wir ab.