Hannes Zaugg-Graf · GLP

Hannes Zaugg-Graf, Uetendorf (GLP), Fraktionssprecher. Um in der Terminologie zu bleiben: Hier kommen wir jetzt eben zur Neubaustrecke. Sie werden im Anschluss von der Regierung hören, dass diese aus mindestens so bröckeligem Zement gebaut worden sei wie der Lötschbergtunnel, wahrscheinlich sogar in der falschen Spurbreite, und dass sie generell in eine falsche Richtung führe, allenfalls auf ein Stumpengleis, ja sogar, dass es verboten sei, auf diesem Gleis zu fahren.

All das lässt sich widerlegen, und wir folgen deshalb einstimmig dem Antrag der GPK. Ja, es stimmt: Sehr viele Sachen, das hat Herr Neuhaus schon gesagt, stehen schon an anderen Orten, und er sagte auch, es sei nicht modern, wenn man das heute so macht. Aber wir haben in der GPK – und nicht nur in der GPK – eben leider die Erfahrung gemacht, dass es manchmal nichts nützt, wenn etwas an verschiedenen Orten steht, weil man es dann eben nicht liest.

Selbstverständlich nützt es auch nichts, wenn man dies jetzt hier zusammenfasst und sich dann nicht daranhält. Das liegt immer daran, dass man dann auch etwas machen muss, aber wir würden hier die Instrumente dafür geben. Es geht darum, Instrumente zu ermöglichen, Instrumente zu geben, mit denen man etwas machen könnte, und dann im schlimmsten Fall im Nachhinein einfach festzustellen, man habe es jetzt eben nicht gemacht.

Die Anträge der Grünen lehnen wir ab. Die Gründe wurden bereits genannt, ich wiederhole sie nicht.

Zum Antrag von Tobias Vögeli wird es bei uns in der Fraktion ein unterschiedliches Stimmverhalten geben. Einerseits finden wir den Punkt wichtig, andererseits gibt es auch Leute, die sagen, damit könne man warten, das könne man im allgemeinen Beteiligungsgesetz regeln. Auch hier wieder: Wir haben in der GPK die Erfahrung gemacht – das ist jetzt meine persönliche Meinung –, dass genau diese Trennung auch gefährlich werden kann. Wenn man im Nachhinein etwas herausfinden will, dann heisst es manchmal rasch: «Da sind die anderen schuld.» Oder: «Diese hätten schauen sollen.» Das ist eben ziemlich schwierig, und es könnte darum ein Grund sein, der gegen eine Trennung spricht. Das Verhalten bei der Abstimmung zu diesem Antrag wird unterschiedlich sein.