Kunststoff-Recycling

Der Inhalt der vorliegenden Motion (Richtlinienmotion) betrifft einen Bereich, der in der Zuständigkeit des Gemeinderats liegt. Der Motion kommt deshalb der Charakter einer Richtlinie zu. Sollte die Motion erheblich erklärt werden, ist sie für den Gemeinderat nicht bindend. Er hat bei Richtlinienmotionen einen relativ grossen Spielraum hinsichtlich des Grads der Zielerreichung, der einzusetzenden Mittel und der weiteren Modalitäten bei der Erfüllung des Auftrags. Zudem bleibt die Entscheidverantwortung bei ihm.

Der Gemeinderat von Nidau hat das Anliegen eingehend geprüft und steht zum heutigen Zeitpunkt der gemischten Sammlung von Kunststoff wie im Folgenden dargelegt ablehnend gegenüber.

1. Ausgangslage

Kunststoffe sind Werkstoffe, die grösstenteils aus Erdöl hergestellt werden. Obwohl optisch kaum zu differenzieren, gibt es unzählige verschiedene Kunststoffe. Diese unterscheiden sich grundlegend in ihren chemischen, physikalischen und technischen Eigenschaften: Formbarkeit, Härte, Elastizität, Bruchfestigkeit, Schmelzpunkt, Lichtdurchlässigkeit etc. sind bei jedem Kunststoff unterschiedlich. Wichtig ist dabei festzuhalten, dass ähnlich wie bei Metallen auch Kunststoffe nur sortenrein sinnvoll stofflich wieder verwertet werden können. Denn nur ein tiefer Fremdstoffanteil bildet die Grundvoraussetzung für die qualitativ hochstehende und höchst ökologische Kreislaufwirtschaft.

Aktuell werden hauptsächlich zwei Arten von Kunststoffseparatsammlungen angeboten. Auf der einen Seite die sortenreine Sammlung von PET-Getränkeflaschen, mit denen ein hochwertiges „Bottle-to-Bottle“-Recycling möglich ist. Auf der anderen Seite die vom Detailhandel angebotene, schweizweite und flächendeckende Sammlung von Kunststoffflaschen. Dabei handelt es sich meist um PE-Kunststoff, der gut verwertbar ist. Beide Sammlungen sind für die Konsumentinnen und Konsumenten kostenlos.

Bei den restlichen Kunststoffabfällen aus Haushaltungen (rund 75 Prozent, siehe Grafik) handelt es sich um heterogenes Sammelgut aus sehr unterschiedlichen Kunststoffen, die nicht direkt rezyklierbar sind. Für einen Teil davon wäre es möglich Sekundärrohstoffe zu erzeugen, wofür aber auf dem volatilen Rohstoffmarkt keine gesicherte Nachfrage besteht.

Verbundverpackungen (wie Salatverpackungen oder Fleischverpackungen) die luftdicht sein müssen, bestehen beispielsweise aus verschiedenen Plastikarten. Sie können somit nicht mehr getrennt und rezykliert werden. Zum heutigen Zeitpunkt ist somit das Rezyklieren von Kunststoffverpackungen wie Salatschalen, Fleisch- und Käseverpackungen und andere Plastikverpackungen weder ökologisch noch ökonomisch sinnvoll. Die Gemischt-Sammlungen erhöhen den Verschmutzungsgrad und verursachen Kosten zur Aufbereitung.

2. Empfehlungen von Fachgremien und Kanton Bern

Der Schweizerische Verband Kommunale Infrastruktur SVKI ist eine Sektion des Schweizerischen Städteverbandes und Partner des Schweizerischen Gemeindeverbandes. Er setzt sich politisch und fachlich für ein nachhaltiges Management der kommunalen Infrastrukturen ein. In seinem gemeinsam mit dem Bundesamt für Umwelt (BAFU) und dem Cercle Déchets (CD) herausgegebenen Positionspapier, das vom Städte- und Gemeindeverband mitgetragen wird, zeigt sich der Kommunalverband gegenüber einer separaten Sammlung von gemischten Kunststoffabfällen skeptisch, da der stofflich verwertbare Anteil des Sammelguts tief ist. Je nachdem wie sich die Situation in den kommenden Jahren aufgrund von technischen Innovationen entwickelt, wird aber eine Neubeurteilung vorgenommen.

Auch der Regierungsrat des Kantons Bern hat in der Antwort zu einem ähnlich lautenden Vorstoss im Jahre 2016 festgehalten, dass die Einführung von gemischten Kunststoffsammlungen aus Haushalten nicht zielführend sei. Gemischtsammlungen würden die Querverschmutzungen erhöhen und damit auch die Kosten der Aufbereitung der bestehenden Separatsammlungen.

Für weitergehende Informationen verweist der Gemeinderat auf folgende Faktenblätter:

• Faktenblätter von Swiss Recycling http://www.swissrecycling.ch/wertstoffe/kunststoff/konsumenten/
• Bundesamt für Umwelt und Haltung und Empfehlung Bundesamt für Umwelt, Cercle Déchets und Organisation Kommunale Infrastruktur https://www.bafu.admin.ch/bafu/de/home/themen/abfall/abfallwegweiser-a-z/kunststoffe.html

3. Erfahrungen anderer Gemeinden

Aus den im Vorstoss erwähnten Gemeinden Sutz-Lattrigen, Twann-Tüscherz, Aarberg und Büren a. A. sind mittels Umfrage bei den Gemeindeverwaltungen folgende Informationen verfügbar:

Fragen	Sutz-Lattrigen	Twann-Tüscherz
Organisation	Verkauf von Sammelsack-Rollen (1 Rolle à 10 Säcke für CHF 22.00)	Verkauf des Sammelsacks
Kauf / Rückgabe	Rückgabe in Container bei Sammelstelle/Werkhof	Rückgabe in Container
Wo werden die Abfälle rezikliert?	Sortec AG in Aarberg	Sortec AG in Aarberg
Seit wann wird Kunststoff gesammelt?	Seit Juni 2016	Pilotprojekt: Beginn Juli 2018 / bis Ende 2019
Resultate	Aufwand ist höher als Ertrag, kann jedoch durch Gewinn Spez.Fin. Kehricht mit Verlust weitergeführt werden	PET-Flaschen in Container, Kunststoff wird ohne Sack entsorgt. Ergibt mehr Transporte, Ertrag unklar, aber eher gering.

Bei den Gemeinden Aarberg und Büren a. A. läuft die Organisation eigenständig über ortsansässige Firmen.

4. Fazit des Gemeinderates für die Stadt Nidau

Nach heutigem Wissensstand ist es weder ökologisch noch ökonomisch sinnvoll gebührenpflichtige Sammelsäcke für gemischte Kunststoffe in der Stadt Nidau einzuführen. Es gilt weiterhin auf die getrennte PET-Sammlung und die PE-Kunststoff-Sammlung des Detailhandels zu setzen. Sollte sich die Einschätzung insbesondere der Kommunalverbände künftig ändern, wäre auch der Gemeinderat bereit, die Thematik wieder zu prüfen.

Schliesslich gilt es festzuhalten, dass die Stadt Nidau schon heute versucht, möglichst wenig Plastikabfall zu generieren. Aus diesem Grund ist gemäss Abfallreglement an öffentlichen Anlässen immer Mehrweggeschirr zu verwenden.

In Bearbeitung ist auch das Baugesuch um eine neue Abfallsammelstelle zu errichten. Es soll zusätzliche Möglichkeiten bieten, um noch mehr Abfälle getrennt entsorgen zu können.

Beschlussentwurf

Ablehnung

Antrag

Um die Abfallberge zu reduzieren, wird der Gemeinderat beauftragt, Säcke für Kunststoff-Recycling einzuführen.

Ein stetig zunehmender Anteil des im Haushält anfallenden Abfalles besteht aus Kunststoff. Im speziellen Sammelsack für Kunststoff können diese Abfälle separat gesammelt werden. Dadurch wird das Kehrichtvolumen reduziert. Kunststoff soll wiederverwertet werden. Bis jetzt werden in der Schweiz immer noch 80% aller Kunststoffe verbrannt. Aus den Kunststoffabfällen werden sogenannte Regranulate hergestellt. Aus Regranulaten entstehen Rohre für die verschiedensten Anwendungen für Bewässerung, Sickerwasser, Elektro, Kabelschutz und Stahlrohrummantelungen sowie Folienprodukte wie Abfallsäcke und Tragtaschen. Kunststoff ist ein edles Hightech-Material und kann unendlich oft recycliert werden. Recyclingkunststoff benötigt halb so viel Energie wie Neukunststoff. Die Wertstoffe bleiben in der Schweiz und müssen nicht importiert werden.

Die Recyclingsäcke werden wie die Müvesäcke gekauft und dann der Sammelstelle zugeführt. Sutz-Lattrigen, Twann, Tüscherz-Alfermee, Büren a.d. Aare und Aarberg sind Gemeinden in unserer Gegend, die schon Kunststoff sammeln.

Die Spezialsäcke führen mehr Kunststoff ins Recycling als die Sammelstellen der Grossverteiler.

Was kann gesammelt werden?

• Folien aller Art (Tragetaschen, Zeitschriften-, Sixpack-, Schrumpffolien...)
• Plastikflaschen aller Art (Milch, Getränke, Shampoo, Putz- und Waschmittel)
• Tiefziehschalen wie Eier-, Guetzliverpackungen, Früchte-, Obst-, Fleischschalen
• Eimer, Blumentöpfe, Kübel, Joghurtbecher
• Lebensmittelverpackungen für Aufschnitt, Käse...

Begründung

Nidau ist eine Energiestadt und verpflichtet sich zu einer nachhaltigen Umweltpolitik. Mit dem Sammeln von Kunststoff kann der Haushaltkehricht reduziert, der CO2-Ausstoss verringert und durch das Recycling neuer Kunststoff hergestellt werden. Die Bewohner von Nidau können aktiv etwas zur Reduktion des Abfallberges beitragen. Das Sammeln von Kunststoff beruht auf Freiwilligkeit.