ZPP Buschi; Abrechnung Verpflichtungskredit

Zusammenfassung
Der Grosse Gemeinderat hat am 17. September 2003 einen Verpflichtungskredit für die Planung Buschi in der Höhe von Fr. 130‘000.00 gesprochen. Das Gebiet oberhalb der Bremgartenstrasse sollte in einem Planerlassverfahren von der heutigen Landwirtschaftszone in eine Zone mit Planungspflicht (ZPP) umgezont werden. Es sollte eine Überbauung für individuelles Bauen entstehen.
Die Planungsarbeiten wurden im Jahr 2004 aufgenommen. Die neue ZPP konnte im März 2006 durch das Amt für Gemeinden und Raumordnung vorgeprüft werden. Gestützt auf den Vorprüfungsbericht mussten in der Folge weitere Abklärungen in den Bereichen Erschliessung und Quellwasserschutz getroffen werden. Parallel dazu liefen die Verhandlungen mit dem involvierten Grundeigentümer betreffend einem Vertrag über die Planung und Mehrwertabschöpfung. Bis ins Jahr 2008 kam es zu keinem Abschluss.
In der Zwischenzeit haben die übergeordneten Rechtsgrundlagen (Bund und Kanton) dahingehend geändert, dass keine Einzeleinzonungen ohne Gesamtplanung mehr möglich sind.
Das Anliegen wurde in der laufenden Ortsplanungsrevision im Richtplan Siedlung berücksichtigt. Für eine konkrete Einzonung braucht es allerdings ein von Grund auf neues Verfahren, indem selbstverständlich die bisherigen Erkenntnisse mitberücksichtigt werden können. Daher kann der Verpflichtungskredit abgerechnet werden.

Beschluss
Die Abrechnung mit Kosten von Fr. 42‘991.30 und einer Unterschreitung von Fr. 87‘008.70 wird zur Kenntnis genommen (Konto 790.581.02).