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Christine Egerszegi-Obrist · FDP-Liberale

deRedetext
Schweiz21.03.2001

Ich habe vorhin gesagt: Es gibt verschiedene familienpolitische Massnahmen. Der Kanton Aargau hat ein neues Sozialhilfegesetz - das ist richtig -, und er hat darin neu die Elternschaftsbeihilfe eingeführt, damit eine Frau in jedem Fall in den ersten sechs Monaten ihrer Schwangerschaft keine finanziellen Sorgen hat. Der Kanton Aargau gehört aber auch zu den ersten Kantonen, die bei den Steuern die familienpolitische Entlastung vorangetrieben haben. In diesem Jahr haben wir zum ersten Mal ein Steuergesetz, das einen Kinderabzug von 6800 Franken pro Kind ermöglicht. Für meinen Kanton würde ich das als sehr fortschrittlich bezeichnen. Familienpolitische Massnahmen müssen im Ganzen immer auf jener Ebene angesehen werden, auf der sie tatsächlich wirken. In unserem föderalistischen System ist das halt einfach der kantonalen Hoheit überlassen, weil dies der Ort ist, wo Hilfe wirksam geleistet werden kann; dies soll nicht zentralistisch von irgendwo oben herab geschehen.

Wortprotokoll
parlament.ch
Institution
Schweiz

Daten: OpenParlData · CC BY 4.0