Elisabeth Schneider-Schneiter · M-E
Die Energieversorgungsanlagen gehören zu den kritischsten Infrastrukturen unseres Landes. Ohne Strom funktionieren Kommunikation, Gesundheitsversorgung, Verkehr, Wirtschaft und Sicherheitsorgane nicht. Gleichzeitig hat sich die Bedrohungslage deutlich verändert. Wir sprechen heute nicht mehr nur über technische Ausfälle und Strommangellagen, sondern über Cyberangriffe, Sabotagen und hybride Bedrohungen. Gerade die jüngsten geopolitischen Entwicklungen zeigen, wie Energieinfrastrukturen gezielt unter Druck gesetzt werden können. Umso wichtiger ist es, dass wir nicht erst in der Krise reagieren, sondern unsere Resilienz vorausschauend stärken.
Die Ziffern 1, 3, 4, 5 und 6 meiner Motion werden vom Bundesrat angenommen und sind unbestritten; das begrüsse ich. Bei Ziffer 2 bin ich bereit, dem Bundesrat entgegenzukommen. Die direkte Unterstützung des Verbandes Schweizerischer Elektrizitätsunternehmen ist auf der heutigen gesetzlichen Grundlage nicht vorgesehen. Entscheidend ist für mich die enge Zusammenarbeit zwischen dem Bund und der Branche. Deshalb ziehe ich Punkt 2 der Motion zurück.
Besonders wichtig bleibt für mich aber Ziffer 6. In einer Krise ist eine sichere Kommunikation die Voraussetzung dafür, dass überhaupt noch geführt und koordiniert werden kann. Wenn bei einem Cyberangriff oder einer hybriden Attacke normale Kommunikationswege ausfallen oder kompromittiert werden, müssen Energieversorger, Netzbetreiber, Behörden und Krisenorganisationen weiterhin zuverlässig und sicher miteinander kommunizieren können.
Mit SCION und dem Secure Swiss Utility Network (SSUN) - bestehen in der Schweiz bereits wichtige Ansätze. Auch der Bundesrat anerkennt das Potenzial dieser Technologie für den Schutz kritischer Infrastrukturen. Nun geht es darum, die verschiedenen bestehenden Systeme aufeinander abzustimmen und zu prüfen, welche Lösungen die Bedürfnisse der Energiebranche technisch, betrieblich und finanziell am besten erfüllen. Resilienz bedeutet nicht nur, Kraftwerke, Leitungen und Unterwerke zu schützen; Resilienz bedeutet auch, dass diejenigen, die unsere Energieversorgung steuern und im Krisenfall handeln müssen, jederzeit sicher miteinander kommunizieren können.
Darum halte ich an Ziffer 6 ausdrücklich fest. Ich bitte Sie, das ebenfalls zu tun.