Patrick Freudiger · SVP
Grosser Rat (BE)04.09.2023
Patrick Freudiger, Langenthal (SVP), Einzelsprecher. Kolleginnen und Kollegen, Entschuldigung, dass ich schnell Ihre Aufmerksamkeit beanspruchen muss. Ich bin offen gestanden nicht ganz sicher, ob bei der Abstimmung zu Art. 74a der Kantonsverfassung (KV) alles genau so gelaufen ist, wie wir uns das vorstellen. Es ging zwar nur um eine redaktionelle Änderung, aber es gab jetzt den einen oder anderen Kollegen im Ratssaal, der mir zurückgemeldet hat, dass er wohl ein anderes Ergebnis vor Augen gehabt hatte als jenes, das herausgekommen ist.
Vielleicht könnte die Leitung schnell sagen, ob nach ihrer Auffassung das Ergebnis aus der 1. Lesung oder der Antrag des Büros aus der 2. Lesung hätte durchkommen sollen. Es geht um Art. 74a (neu) Abs. 2 KV. Möglicherweise wäre es aus polithygienischen Gründen und weil wir uns in einer Verfassungsdebatte befinden ratsam, wenn man die Abstimmung wiederholen würde, denn wir alle wären uns einig gewesen, dass man den Antrag des Büros aus der 2. Lesung hätte annehmen sollen. Ich würde jetzt fast meinen, dass das Ergebnis wohl anders hätte sein sollen, aber vielleicht kann das jemand noch klären. Merci.