Urs Graf · SP

Urs Graf, Interlaken (SP), Fraktionssprecher. Wenn zu einem Arzt ein Patient kommt, der einen Herzinfarkt und einen Schnupfen hat, und er bekommt die Anweisung, beides mit gleichviel Einsatz zu bekämpfen und beides gleichzeitig zu bekämpfen, dann sagt der Arzt: «Das mache ich nicht. Ich gehe zuerst hinter den Herzinfarkt.» Und die Situation im Kanton ist genau so. Bei 50’000 Franken steuerbarem Einkommen versteuert man im Kanton Bern 15,1 Prozent, in Zürich 6,3 Prozent. Dort ist man mehr als die Hälfte darüber. Bei 1 Million sind es noch 2 Prozent Unterschied. Dort ist der Schnupfen, bei den unteren Einkommen ist der Herzinfarkt.

Die unteren Einkommen können keine Miete abziehen, wie die, welche Häuser haben und Hypotheken abziehen können. Sie können nicht in die 3. Säule einzahlen, sie können nicht werterhaltende Renovationen abziehen, sie können nicht Kapitalgewinne machen, sie haben keinen Steuerberater. Sie können keine PK-Einlage machen. Das können sie alle nicht.

Flat Tax ist schon fast ein Ziel. Es geht hier nicht um Sozialhilfebezüger. Es geht hier um Leute, die normal verdienen, um den Median herum verdienen, die einfach sehr viel mehr Steuern zahlen als an anderen Orten. Und jetzt, mit dieser Erklärung, will man denen diese Hilfe wieder wegnehmen und nach hinten schieben. Zuvor hat Patrick Freudiger gesagt, er wolle eine breite Eigentumsverteilung. Dann soll er hier helfen. Dann soll er hier diesen Leuten helfen, damit sie anständig leben können.

Zum Schluss möchte ich noch den Slogan der Berner KMU zitieren: Fair ist anders. Merci