Toni Thoma · SVP

Thoma-Andwil (im Namen der SVP-Fraktion): Auf die Vorlage ist einzutreten.

Die Rechnung ist ein Blick zurück und bereits Vergangenheit, aber dieser Blick muss uns ein bisschen zu denken geben und muss uns für die Zukunft ein Wegweiser sein. Gegenüber dem Budget schliesst die Rechnung rund 73 Mio. Franken schlechter ab. Das operative Defizit beträgt eine knappe Viertelmilliarde bzw. rund 243 Mio. Franken. Nicht beruhigend, aber ich nehme es zur Kenntnis: Die Staatsquote hatte eine geringe Zunahme und bleibt auf einem hohen Niveau. Sie sank also nicht, sondern blieb hoch. Was auch beunruhigend ist, wenn auch verschiedentlich zu begründen: Der Aufwand stieg um 2,9 Prozent und das BIP nur um 2,2 Prozent. Es stimmt, dass der Kanton St.Gallen in den letzten Jahren etwas gut gemacht hat: Wir haben ein Polster, damit wir solche Zeiten überstehen können. Wir dürfen diese Herausforderungen mit einem guten Gefühl angehen, aber wir müssen sie angehen.

Das freie Eigenkapital nimmt um 211 Mio. Franken ab. Wir haben einen neuen Stand von einer guten Milliarde freies Eigenkapital. Tönt eigentlich gut. Trotzdem nimmt die SVP-Fraktion diese Entwicklung mit Besorgnis zur Kenntnis. Wir haben neben den finanziellen Herausforderungen auch noch andere. Wir müssen gleichzeitig auch unsere Standortattraktivität verbessern. Im Benchmark sind wir da nicht zuoberst. Mit dem noch vorhandenen freien Eigenkapital können wir uns solche Rechnungsjahre vielleicht noch vier bis fünf Jahre leisten. Es darf auch nicht das Ziel sein, dass wir kein freies Eigenkapital mehr haben. Ganz herunterfahren wollen wir es nicht. Es ist also ein dringender Handlungsbedarf ausgewiesen. Das müssen wir aus dieser Rechnung lernen. Das scheint breit akzeptiert zu sein. Der Teufel liegt im Detail. Das wird schwierig, v.a. wenn man bedenkt, wie lange es dauert, bis diese beschlossenen Massnahmen wirklich greifen. Die Wintersession 2025, an der die Entlastungsmassnahmen diskutiert werden, wird sicher eine richtungsweisende Session sein.