Bettina Surber · SP
Regierungsrätin Surber: Ich möchte gleich zu allen Hochschulen einleitend einige Bemerkungen anbringen. Wir müssen zuerst eine kleine Einordnung machen, wo wir uns hinbewegen. Wir bewegen uns aktuell in einem Leistungsauftrag, der Ende 2026 endet. Auf das Jahr 2027 hin wird ein neuer, wiederum vierjähriger Leistungsauftrag für jede einzelne Hochschule eingesetzt. Mit diesen vierjährigen Leistungsaufträgen haben wir ein Modell, das den Hochschulen eine hohe Planbarkeit zusichert. Wir haben aber auch ein Modell, das Kostenentwicklungen im Lauf der Leistungsauftragsperiode nicht nachvollzieht. Das bedeutet, dass wir im Sprung von der einen Leistungsperiode auf die andere einen hohen Kostenanstieg bei den Hochschulen je nach Entwicklung der anzurechnenden Durchschnittskosten haben. Die HSG wird auf die neue Leistungsauftragsperiode hin einen sehr hohen Anstieg und die OST einen relativ hohen Anstieg haben. Wir haben prozentual am Aufwand bzw. an der Rechnung 2023 berechnet, wie hoch die Einsparung sein muss. Diese wird dann an den AFP-Zahlen ab dem Jahr 2027, die deutlich höher sind als die aktuellen Werte, vorgenommen. Entsprechend werden die HSG und die OST im nächsten Leistungsauftrag mehr Mittel zur Verfügung haben als im aktuellen Leistungsauftrag. Nach unserer Berechnungsmethode hätten sie Anspruch auf mehr Mittel. Diese werden nun reduziert. Man muss eingestehen und einräumen, dass das die Hochschulen vor grosse Herausforderungen stellt. Insbesondere die OST ist davon betroffen und muss schauen, wie sie diese Entlastungsmassnahme gut umsetzen kann, damit die Qualität nicht beeinträchtigt wird. Wir haben grosses Vertrauen in die Hochschulleitung, dass ihr das gelingen wird.
Zur HSG, zu der Sie jetzt einen Antrag gestellt haben: Wir haben den Hochschulen nicht vorgeschrieben, wie sie die Entlastungswirkung erzeugen sollen bzw. wie sie die Vorgaben umsetzen müssen. Die HSG hat entschieden, einen Zielwert von Studierenden zu definieren. Die HSG ist in den vergangenen Jahren sehr stark gewachsen. Sie kämpft auch mit ihrer räumlichen Situation. Wir sind jetzt wieder unterwegs mit dem Platztor, das dauert aber noch eine Weile. Die HSG hat sich jetzt für eine gewisse Konsolidierung entschieden und gesagt, sie möchte einen Zielwert von 9,5 Studierenden definieren, was selbstverständlich auch Auswirkungen auf das Assessmentjahr für die Studierenden haben wird. Das ist unbestritten.
Die Studiengebühren wurden über Jahre hinweg nicht angepasst. Jetzt werden sie angepasst bzw. wird die aufgelaufene Teuerung nachgeholt. Ich möchte aber festhalten, dass wir allenfalls in ein Problem mit der Finanzierung der Hochschulen laufen, wenn der Bund ebenfalls seine entsprechenden Massnahmen im Hochschulbereich beschliesst. Dort ist beabsichtigt, eine verstärkte Nutzerinnen-/Nutzerfinanzierung zu erreichen. Hier müssen wir dann sehen, wie wir damit umgehen. Wir werden vor grossen Herausforderungen stehen, wenn der Bund seine entsprechenden Massnahmen umsetzt. Allenfalls müssen wir dann noch einmal darüber diskutieren, wie wir damit umgehen wollen.