Christoph Hochuli · EVP
Christoph Hochuli (Mitte-EVP): Jeder Velodiebstahl ist einer zu viel. Im Jahr 2023 gab es im Kanton Basel-Stadt 5’071 zu viele Velodiebstähle, denn diese Anzahl Velos wurde tatsächlich gestohlen und beanzeigt. Gegen diese extrem hohe Zahl müssen wir als Kanton unbedingt noch mehr unternehmen. Der beste Velodiebstahlschutz ist natürlich ein gutes Veloschloss, bestenfalls schliessen wir es an einem Veloständer oder Geländer an. Velodiebe benutzen aber oft Akku-Trennscheiben und Bolzenschneider, um die Schlösser zu knacken. Kürzlich nahm ich als Polizist eine Anzeige entgegen, wo ein Mountainbike aus einem Kellerabteil gestohlen wurde, welches mit einem Veloschloss an einer Verankerung an der Kellermauer angeschlossen war. Velos werden also auch gestohlen, wenn sie gut gesichert sind.
Hier soll mein Anzug etwas Hoffnung bringen. Ich bitte damit den Regierungsrat zu prüfen und zu berichten, ob im Kanton Basel-Stadt, wie im Kanton Basel-Landschaft bei allen Polizeiposten und Velofachgeschäften ebenfalls kostenlose Velovignetten abgegeben werden können oder ob alternativ Velocodierungen angeboten werden können. Bei den Velovignetten könnten wir uns der Firma anschliessen, die diese anbietet, wie das auch der Kanton Basel-Landschaft getan hatte. Da würde man also die Privatwirtschaft unterstützen und nicht konkurrenzieren, wie das vorhin bemängelt wurde. Der Aufwand für die Polizei wäre auch klein, in Baselland liegen diese Velovignetten einfach am Polizeiposten auf den Tresen, die man dann mitnehmen darf.
Die Velovignetten mit QR-Code oder die Velocodierungen haben zwei Wirkungen. Einerseits sollen sie im besten Fall einen Dieb vom Velodiebstahl abhalten und andererseits kann der oder die Besitzende des Velos schnell ausfindig gemacht werden, wenn ein offensichtlich besitzerloses Velo irgendwo aufgefunden wird. Auch bei Polizei- oder Zollkontrollen kann mit der Vignette oder Codierung einfach und schnell festgestellt werden, wem das Velo gehört oder ob es als gestohlen gemeldet wurde.
In meinem Anzug schlage ich auch vor, dass der Regierungsrat eine finanzielle Beteiligung durch Versicherungen abklärt. Ich bin überzeugt, dass Velovignetten und Codierungen auch sehr im Interesse der Versicherungen sind und diese deshalb bestimmt motiviert werden könnten, sich an den Kosten zu beteiligen.
Ich bitte Sie, auch im Namen der Mitte/EVP-Fraktion, diesen Anzug an die Regierung zu überweisen.