Eric Weber · VA
Eric Weber (Fraktionslos): Ich rede nur zu diesem Geschäft, danach rede ich nicht mehr. Es ist Zufall, dass das Geschäft gerade jetzt behandelt wird, aber nicht, dass Sie denken, ich rede ständig. Ich rede nur zu diesem Geschäft und dann rede ich nicht mehr. Danke schön. Ich erkläre Ihnen aber, warum ich zu diesem Geschäft rede.
Ich bin eine 1-Thema-Partei und ich spreche nur noch zu Sachen, wo mich selber betreffen. Und da es hier um die Ukraine geht, muss ich das Wort ergreifen. Danach rede ich nicht mehr, das verspreche ich Ihnen. Ich bin der einzige Grossrat, der das Ukraine-Wissen hat und daher muss ich hier den Takt vorgeben. Wie Sie ja wissen, war ich im Sommer 2022 für drei Wochen in der Ukraine. Ich habe direkt neben dem grössten Atomkraftwerk Europas in Saporischschja gewohnt, da ich vom 30. März 2022 bis zum 3. April 2023 mit einer Frau aus der Ukraine zusammen war. Ich habe mir den Text genau durchgelesen und muss feststellen, hier fehlen viele Angaben, daher auch meine Rede.
Es geht um Flüchtlinge aus der Ukraine und wie wir wissen, sind das zu 90 Prozent nur Frauen. Die Zeitung 20 Minuten schrieb diesen Juli, dass sich die Schweizer Bevölkerung vor allem diese Flüchtlinge wünscht, jung und weiblich. So ist es gestanden in 20 Minuten im Juli in unserer parlamentarischen Sommerpause. Ich habe gestaunt, dass es geheissen hat, die Schweizer Bevölkerung will junge und weibliche Flüchtlinge. Meine Damen und Herren, genau das sagte ich hier im Parlament, dass ich mir auch junge und weibliche Flüchtlinge wünsche. Das sagte ich im 2016, als wir die Welle aus Syrien hatten und die SP-Grossratspräsidentin entzog mir das Wort. Es sind Sachen, die gesagt werden müssen im jetzigen Umfeld zu den Ukraine-Flüchtlingen und ich gehe noch einen Schritt weiter, auch was nicht im Text steht, aber Eric Weber weiss es. Es ist leider so, dass der Hass gegen die Frauen aus der Ukraine steigt und ich kenne viele Frauen, die sagen, es geht nicht, die Frauen aus der Ukraine fahren hier in der Schweiz mit den Autos aus der Ukraine umher. Ein Schweizer Sozialhilfeempfänger muss sein Auto abgeben.
Liebe Grossräte, ich schaue genau hin und stelle fest, dass viele Frauen nun bei den ukrainischen Frauen genau hinschauen. Sie empfinden die Situation als ungerecht und die Stimmung ist leider so. Ich habe selbst viele Autos der Ukraine gesehen in der Schweiz, in Deutschland, in Bulgarien, alle fröhlich mit dem Auto unterwegs auf unsere Kosten. Daher stelle ich diese Anträge: Rückweisung und Nichteintreten. Im Text steht auch nicht, dass rund 90 Prozent aller Asylanten aus der Ukraine in ihre Heimat zurückkehren zu Urlaubszwecken, aber dennoch hier Sozialhilfe beziehen. Das geht auch nicht und das steht auch nicht im Bericht. Ich komme zum Schluss.
Es bräuchte hier nur die positiven Sachen gesagt. Kaspar Sutter als Regierungsrat hat gesagt, fallende Bomben, aber die Bomben fallen in 5 Prozent des Landes und nicht in 95 Prozent. Die SVP hat gesagt, lieber Kollege von der SVP, Sie haben gesagt, die ukrainischen Frauen oder die Flüchtlinge sind nicht strafrechtlich in Erscheinung getreten. Ich muss dem widersprechen, wenn die Frauen für zwei Monate im Sommer in die Ukraine gehen, aber hier trotzdem ihre Sozialleistungen weiter beziehen, ist das Leistungsbetrug und unerlaubte Ortsabwesenheit. Also es sind hier Sachen hinter der Kulisse, die hier passieren und wenn da der Kommissionssprecher gesagt hat, Gastfreundschaft ist wichtig, dann muss ich aber auch sagen, dass die Gastfreundschaft bei vielen Schweizern missbraucht wird. Diese Leute verlassen ihre Heimat, aber gehen zu Ferienzwecken in ihre Heimat zurück. Ich bin der beste Beweis, ich bin auch drei Wochen in der Ukraine gewesen. Und dann, das hat noch der Kommissionssprecher gesagt, mit der Sozialhilfe ist das alles abgestimmt.