Christian Vogel · SVP

Vogel-Bütschwil-Ganterschwil: Wir haben heute Nachmittag viel über Prozentzahlen gesprochen, die in allen möglichen Varianten vorlagen. Noch kaum gesprochen wurde über Bst. d der Motion, die jetzt dann hoffentlich gerade gutgeheissen wird. Bst. d sieht vor, dass die Vergabe der Mittel des Lotteriefonds grundsätzlich an Projekte in der Schweiz erfolgt. Es soll also Schweizer Geld für Schweizer Bürger ausgegeben werden. Es handelt sich bei diesem Vorstoss um eine Motion, was auf Lateinisch «Bewegung» bedeutet. Ich möchte deshalb einen Appell an die Vorsteherin des Departementes des Innern richten, die dann vielleicht das Gesetz samt Botschaft ausarbeiten muss: Ich möchte das Katz-und-Maus-Spiel, das wir über die letzten Jahre führten, beenden. Die Regierung versteckt in den zwei Lotteriefonds-Botschaften immer wieder Gelder ins Ausland, was wir immer wieder bekämpfen müssen. Kaum hat die Tageszeitung irgendwo auf der Welt ein Unglück aufgedeckt, folgt als nächste Pushmeldung schon das Sprechen des St.Galler Steuergeldes bzw. des Lotteriefonds-Geldes. Hier geht es wirklich sehr schnell zu und her. Kaum war Genosse Maduro auf dem Kriegsschiff der Amerikaner, folgte schon das St.Galler Lotteriefonds-Geld für das erdölreichste Land der Welt. Ich fordere deshalb, dass dieser Bst. d konsequent eingehalten wird – Azmoos statt Äthiopien, Krummenau statt Kamerun und Vättis statt Venezuela.