Johannes Barth · FDP
Johannes Barth (FDP): Vielen Dank für die Antwort. Ich bin teilweise zufrieden mit der Antwort.
Ich stolpere jedoch immer wieder über die gleichen Themen, die natürlich immer bei jedem Polizeieinsatz genommen werden, wie die Grundsatz der Verhältnismässigkeit und der Berücksichtigung der Tatsache, dass keine Gewaltanwendung vorlag. Nun, wie weit geht das? Es ist auch von meiner Seite nicht Zweck und Idee, die Polizei zu kritisieren. Sie hat einen Superjob gemacht und das muss man sehen, wenn man durch die Stadt läuft, auch interkantonal, die Polizisten, die da sind, sind fantastisch und man fühlt sich sicher und es ist wirklich toll, wie es organisiert ist. Um dies geht es mir hierbei nicht.
Es geht hier um den Punkt, wo es aufhört und wo es anfängt. Weil nur bei Gewalt kann man dann plötzlich sagen, jetzt kann die Polizei einschreiten. Wie ist es möglich, dass dann eben der Zug begleitet wird durch die Demonstranten, die dann aufs Übelste auf die Künstlerinnen und Künstler losgehen, und es ist kein politischer Anlass, es ist ein Musikanlass und das macht die Sache so traurig und das war eigentlich der Grund, warum ich mit der Interpellation darauf hinweisen wollte, dass es bei einer unbewilligten Demonstration doch an der Sache ist, die Leute zu separieren und nicht einfach zuzulassen und zu warten, bis es zu Gewalt kommt.
Natürlich, dies ist sehr schwierig, das ist uns bewusst, aber bei so einem wichtigen Anlass wie dem ESC war es klar, vor allem wenn man die Bilder gesehen hat von Malmö letztes letztes Jahr, dass dies kommen wird. Mich erstaunt, dass dies nicht im Vorfeld besser oder aktiver angegangen wurde. Die Flyer waren da. Es war klar, dass die Demonstration stattfinden wird, und dass ich jetzt Bilder sehen muss von diesem wunderschönen Anlass und ich sehe in jedem zweiten Ecken eine Flagge, die nicht partizipiert am ESC, dann stört mich das. Ich finde es schade und das hätte man vielleicht besser lösen können.
Nun, es ist mir klar, dass man das jetzt angeht und ich finde es toll, vor allem den Satz, dass durch diesen Einsatz gewonnene Kenntnisse wieder in die Planung und Durchführung künftiger Grossanlässe miteinfliessen wird. Wir haben einen Grossanlass und wir haben jetzt, heute wie morgen, Israel, die singen werden und dann haben wir das Finale noch und ich hoffe, dass diese Lehren jetzt schon umgesetzt werden können, damit vielleicht ein besseres Bild kommen wird. Denn wir sind stolz auf den ESC, wir sind stolz auf den Anlass und ich hoffe, dass wir dies bestmöglich durchziehen können. Und nochmal grossen Dank an die Polizei, natürlich auch ans Departement, und danke für die Beantwortung der Interpellation.