Ursula Egli-Seliner · SVP

Egli Ursula-Wil (im Namen der SVP-Fraktion): Die Interpellantin ist mit der Antwort der Regierung zufrieden.

Wir sind zufrieden mit den Antworten, insbesondere weil die Regierung es auch als wichtig erachtet, dass sich Schutzsuchende mit Status S bis zu ihrer Rückkehr aktiv am gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Leben beteiligen sollen.

Positiv zu werten ist, dass sich der Kanton St.Gallen hinsichtlich der Erwerbsquote im schweizweiten Mittelfeld bewegt, und v.a. auch, dass es der Regierung ein Anliegen ist, dass der Kanton die Quote der Erwerbstätigen weiter erhöhen will. Dass der Kanton zusätzliche Massnahmen prüft, die Integration in den Arbeitsmarkt und somit die Erwerbsquote aller Schutzsuchenden zu erhöhen, begrüssen wir. So hoffen wir, dass die Gespräche mit dem Verband St.Galler Gemeindepräsidien fruchten und in den Gemeinden die Integration gelingen kann oder aber auch die Gemeinden ihre Rechte wahrnehmen und bei fehlendem Integrationswillen den Schutzsuchenden die Sozialhilfe kürzen oder gar verweigern.

Wir fragen uns jedoch, warum die Kantone Appenzell Innerrhoden mit 64,6 Prozent und Obwalden mit 54,1 Prozent es schaffen, eine überdurchschnittliche Erwerbsquote zu erreichen. Was machen diese Kantone besser als St.Gallen? Ein Blick über den Tellerrand wäre hier bestimmt hilfreich.

Wir haben erfreut die Neuigkeiten aus Bundesbern vom 28. Mai 2025 zur Kenntnis genommen. Der Bundesrat will, dass noch mehr Personen mit Schutzstatus S einer Erwerbstätigkeit nachgehen. Er will für diese Personengruppe die Erwerbsquote bis Ende 2025 auf 50 Prozent erhöhen, für jene Personen, die seit mehr als drei Jahren in der Schweiz leben. Kantone mit einer unterdurchschnittlichen Erwerbsquote von 45 Prozent und weniger müssen Massnahmen ergreifen. In einem ersten Schritt muss ein Massnahmenplan erarbeitet und umgesetzt werden. Dies wird voraussichtlich auch den Kanton St.Gallen betreffen, da die aktuelle Quote von 37,3 Prozent noch weit entfernt ist, um die Vorgabe des Bundes bis Ende 2025 zu erreichen. Wir sind sehr gespannt, welche Massnahmen die Regierung ergreifen wird.

Wie erwähnt, die Antworten der Regierung stimmen uns positiv, da der Wille zu spüren ist und auch die Regierung Verbesserungen im Bereich Erwerbstätigkeit von Schutzsuchenden will. Wir sind überzeugt: Auch St.Gallen kann das.