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Eugen David · CVP

deRedetext
Schweiz02.06.2010

Ich bin froh um diese Ausführungen von Kollege Gutzwiller. Auch ich finde, dass wir ebenfalls bei diesem Geschäft die Regeln einhalten sollten. Es hat mich schon irritiert, dass die Regeln in verschiedenen Dingen plötzlich nicht mehr so sein sollen, wie sie eigentlich sind. Auch hier gibt es Regeln. Halten wir uns doch daran. Bei dieser Motion würde das jetzt heissen, dass der Bundesrat eine Antwort geben können muss; diese soll er ordnungsgemäss geben.

Zudem finde ich, dass der Vorschlag von Kollege Gutzwiller akzeptabel ist. Dann halten wir die Regeln ein und machen nicht wieder eine Sonderübung.

In dem Sinne bitte ich Sie also, diesem Vorgehen zu folgen. Vielleicht kann sich auch Kollege Germann anschliessen, wenn wir hier so vorgehen.

Wortprotokoll
parlament.ch
Institution
Schweiz

Daten: OpenParlData · CC BY 4.0