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Norbert Hochreutener · CVP

deRedetext
Schweiz24.09.2009

Ich kann auch nicht verstehen, dass man nach einem klaren Entscheid des Ständerates, nach dem Entscheid der Einigungskonferenz jetzt hier nochmals eine Diskussion vom Stapel lässt. Das ist nicht üblich, das gehört sich nicht in diesem Verfahren. Ich möchte deshalb auch nicht noch einmal inhaltlich und materiell darauf eintreten, sondern nur einen Satz von Herrn Aeschbacher korrigieren: Es ist kein Nebenpunkt. Das Media-Abkommen wollen wir, und wenn wir das wollen, müssen wir auch das andere wollen. Wer A sagt, muss auch B sagen; das können Sie leider nicht trennen.

Ich bitte Sie also, dem Antrag der Einigungskonferenz zuzustimmen.

Wortprotokoll
parlament.ch
Institution
Schweiz

Daten: OpenParlData · CC BY 4.0