Samuel Kullmann · EDU

Samuel Kullmann, Thun (EDU), Fraktionssprecher. Autoritäre Regimes stellen eine fundamentale Bedrohung für unsere Grundrechte und für die Menschen dar, ich glaube, darin sind wir uns alle einig. Wir wissen auch, dass autoritäre Regimes versuchen, ihre Macht zu festigen, indem sie Kritiker einschüchtern, politische Opposition unterdrücken und Menschenrechte verletzen. Das wissen wir aus der Geschichte.

Wir denken an die Unfreiheit, die Angst und die Hoffnungslosigkeit, die unter solchen Regimes geherrscht haben. Gerade das 20. Jahrhundert hat uns die Schrecken autoritärer Regimes vor Augen geführt. Über 200 Mio. Menschen sind der Machtsucht und der Willkür von autoritären Regimes zum Opfer gefallen, wobei die Zahl der Kriegstoten hier gar nicht mitgezählt ist.

Auf kommunistische Regimes sind etwa 169 Mio. Opfer entfallen, auf faschistische Regimes etwa 28 Mio. von dieser Zahl. Diese Unterschiede der Zahlen dürften in erster Linie damit zusammenhängen, dass es in mehr Ländern über längere Zeit mehr kommunistische Regimes gegeben hat als faschistische.

Die grosse Herausforderung bleibt, gefährliche autoritäre Regimes zu erkennen, selbst wenn keine Swastika ihr Emblem ziert. Dafür braucht es gute Bildung und Aufklärung, darin ist sich die EDU-Fraktion einig. Insofern würden wir die Forderung dieser Motion sehr begrüssen, aber eine Mehrheit der Fraktion gewichtet auch das Argument des Regierungsrates hoch, dass der Kanton Bern bis jetzt halt keine solchen Gedenktage kennt. Es besteht die Befürchtung, dass nachher plötzlich die Hälfte unserer politischen Arbeit darin besteht, über mehr Gedenktage zu debattieren ... (Der Präsident bittet den Redner, zum Schluss zu kommen. / Le président demande à l’orateur de conclure.) ... als es Tage im Jahr gibt. Darum lehnen wir trotz aller Sympathien das Anliegen mehrheitlich ab.