Martin Schlup · SVP
Entschuldigt abwesend sind: / Excusées et excusés : Blum Christine, Dubler Elisabeth, Graf Urs, Gullotti Hervé, Hässig Vinzens Kornelia, Jordi Stefan, Zuber Marina
Eröffnungsrede / Allocution d’ouverture
Präsident. (Der Präsident läutet die Glocke. / Le président agite sa cloche.) Liebe Kolleginnen und Kollegen, werte Gäste auf der Tribüne, werte Medienschaffende, sehr geehrte Damen und Herren, ich freue mich, Sie heute zur Eröffnung der Wintersession 2022 zu begrüssen. Wie Sie dem Sessionsprogramm und dem Zeitbudget entnehmen können, wird die Session die ganzen zwei Wochen in Anspruch nehmen. Es geht zeitlich gerade so auf. Aber wir haben einige Geschäfte auf der Traktandenliste, die vom Aufwand her unberechenbar sind, z. B. das Budget oder das Gesetz über die Leistungen für Menschen mit Behinderungen (BLG). Halten Sie sich bitte möglichst kurz und achten Sie auf die Redezeit. Das Budget und der Aufgaben- und Finanzplan (AFP) sowie die Beratung des BLG sind fix traktandiert. Es sind zwei Abendsessionen geplant. In der Pause davor wird in der Rathaushalle eine Verpflegung angeboten.
Ich bitte Sie, dem Guichet des Grossen Rates und mir möglichst frühzeitig mitzuteilen, falls Sie Vorstösse zurückziehen oder wandeln wollen. Ich werde die Behandlung der Ratsgeschäfte jeweils pünktlich beginnen. Seien Sie bitte frühzeitig im Ratssaal bereit, damit wir die 81 Anwesenden haben und rechtzeitig beginnen können. Ebenfalls bitte ich alle Sprecherinnen und Sprecher, ihre Voten vorgängig dem Guichet zu übergeben. Das hilft der Tagblattredaktion und den Dolmetscherinnen. Dadurch, dass Ihre Voten schneller erfasst werden können, sparen wir Zeit und Geld. Selbstverständlich können Sie jederzeit vom geschriebenen Text abweichen. Es gilt immer das gesprochene Wort.
Bei dieser Gelegenheit möchte ich Sie auf das neue Online-Tagblatt des Grossen Rates aufmerksam machen. Ab sofort finden Sie den Zugang dazu auf der Webseite des Grossen Rates, www.gr.be.ch, via die Kachel «Das neue Online-Tagblatt». Ab heute Abend werden Sie dort die ersten Inhalte zur Wintersession 2022 finden: Nach jeder Sessionssitzung publiziert die Redaktion des Grossen Rates die Abstimmungs- und Wahlresultate, die Videos der Debatten sowie die Rednerlisten. Die Wortlautprotokolle der Debatten werden später laufend ergänzt. Das neue Online-Tagblatt ist auch auf dem Handy bequem lesbar, und zudem bietet es eine intuitiv bedienbare Suche: Sie können z. B. nach Stichworten, nach Sprecherinnen und Sprechern oder nach Geschäften suchen. Und Sie können die Voten neu mit einem Klick auf Social Media teilen.
Die Debatten werden per Video übertragen. Personen, die sich im Grossratssaal und auf der Tribüne aufhalten, können unter Umständen gefilmt werden. Grundsätzlich sind die Kameras so eingestellt, dass sie die Sprechenden erfassen. Personen im Hintergrund sind aber teilweise auch auf dem Bild zu sehen. Bei Traktandum 59, dem BLG, werden die Kameras so eingestellt, dass nebst den Sprechenden auch die beiden Gebärdensprache-Dolmetschenden zu sehen sind; der Winkel wird etwas verbreitert. Dadurch werden die meisten Personen hinter dem Rednerpult ebenfalls eingeblendet. Dies einfach als Hinweis zum Traktandum 59. Sonst, wenn niemand spricht, wird – wie schon letztes Mal – ein Panoramabild des gesamten Saals gezeigt.
Zu den Parkkarten des Rathausparkings: Ausserhalb der Sessionen sind Parkkarten künftig beim Betriebsbüro Rathausparking oder am Automaten zu beziehen, nicht mehr bei der Rathausverwaltung. Vergünstigungen gibt es ausserhalb der Sessionen leider keine mehr. Während der Sessionen bleibt alles wie bisher; Sie können eine Karte tauschen bzw. holen gehen.
Was seit der letzten Session so passiert ist: Wir durften einen wunderschönen, warmen Herbst geniessen. Nach den letzten zwei speziellen Jahren beschäftigt uns jetzt etwas Neues, nämlich die Energiemangellage. Es war, ist und bleibt eine spezielle Zeit; man könnte fast sagen: Die Welt ist manchmal ein bisschen aus den Fugen geraten. Aber trotzdem muss es immer weitergehen, geht es immer weiter. Unsere schnelllebige – manchmal muss man leider fast sagen: hysterische – Zeit trägt das ihre dazu bei, dass diese Empfindungen noch verschärft werden. Also besinnen wir uns doch darauf, wie gut es uns eigentlich geht. Ich glaube, das dürfen wir hier in der Schweiz – und besonders im Kanton Bern – sagen. Die Winter- und Weihnachtszeit mit ihren Traditionen kann uns diesbezüglich auch ein wenig behilflich sein – aber lassen Sie sich auch dort nicht stressen.
Die weihnachtliche Dekoration auf der Treppe – vielleicht haben Sie sie beim Heraufkommen gesehen – hat mir sehr gefallen. Ich habe einen Deal mit dem Berner Sozialstern gemacht: Vor zwei Wochen hatten sie hier einen Anlass; die Dekoration wird von Job Coach Placement und firstep zur Verfügung gestellt. Diese gehören zum Zentrum der psychiatrischen Rehabilitation des Universitären Psychiatrischen Diensts Bern (UPD). Job Coach Placement und firstep unterstützen Menschen mit einer psychischen Erkrankung bei der beruflichen Eingliederung im ersten Arbeitsmarkt und wünschen uns allen für die bevorstehende Session eine gute psychische Gesundheit.
Sport und Beruf: Die WM in Katar hat begonnen, und wir sind natürlich alle gespannt auf die Leistungen der Schweizer Nationalmannschaft. Sandra Zurbuchen und Corina Wehinger, die beiden erfolgreichsten Schweizer Schiedsrichterinnen, haben im November zum zweiten Mal einen Unihockey-WM-Final der Männer geleitet. Ich gratuliere den beiden Bernerinnen ganz herzlich zu ihrer erfolgreichen Karriere. Eine WM- oder Weltmeisterschaftssilbermedaille – ich muss das Wort ganz aussprechen, es tönt schöner – an den Tanz-Weltmeisterschaften in Lyon hat Ioulia Ioudina, Bäckermeisterin aus Nidau, mit ihrem Partner geholt. Das hat mich besonders gefreut, da ich in jüngeren Jahren auch einmal Rock’n’Roll getanzt habe. An den Berufsweltmeisterschaften in diesem Herbst hat es für Fabian Graf aus Bleiken in der Kategorie Fassade und für Dominik Schwab, Abdichtungen, je eine Weltmeisterschaftsgoldmedaille gegeben. Und seit letzter Woche wissen wir, dass der Kanton Bern auch im All mitmischt: Die Europäische Weltraumorganisation (European Space Agency, ESA) hat Marco Sieber aus 22’000 Kandidaten ausgewählt, einmal Astronaut zu werden. Es kann sein, dass er einmal mit eher ungewohnter bernischer Geschwindigkeit im All herumschwirrt. Im Namen unseres schönen Kantons Bern gratuliere ich allen Genannten ganz herzlich zu diesen ausserordentlichen Leistungen – eben ein bisschen «Bern-stark».
Das Leben ist wie eine Reise mit dem Zug: Wir bestimmen unser Ziel, steigen ein und fahren los. Manchmal müssen wir umsteigen, Weichen werden gestellt und wir begegnen Menschen, die mit uns reisen. Also beginnen wir doch heute Nachmittag mit unserer politischen Weichenstellung. Damit ist alles gesagt, und hiermit erkläre ich die Wintersession 2022 des Grossen Rates als eröffnet.
Wir dürfen eine neue Kollegin und einen neuen Kollegen im Grossen Rat begrüssen – wobei «neu» bei Christa Ammann nicht ganz richtig ist; sie war ja schon bei uns. Wir beginnen also mit der Vereidigung. Bei der Alternativen Linken (AL) ist es Frau Tabea Rai, die per Ende der Herbstsession zurückgetreten ist. Für sie rückt Frau Christa Ammann nach. Für unseren verstorbenen Kollegen Ueli Abplanalp rückt Peter Zumbrunn-Oppliger nach. Ich bitte euch, liebe Christa und lieber Peter, nach vorne zu kommen.
Vereidigung / Assermentation
Präsident. Wir kommen zur Vereidigung. Ich bitte alle Anwesenden im Stall ... im Saal, aufzustehen. Es ist nicht der Stall, es ist der Saal. (Heiterkeit / Hilarité) Christa Ammann legt das Gelübde ab, Peter Zumbrunn den Eid. Ich bitte den Generalsekretär, zuerst die Gelübdeformel in deutscher Sprache vorzulesen.