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Alexander Feuz · Schweizerische Volkspartei

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Stadtrat (BE)07.12.2023Alexander Feuz (SVP) für die

Alexander Feuz (SVP), Einzelvotum: Gestützt auf das Votum von Halua Pinto habe ich mich veranlasst gesehen, noch einmal nach vorne zu kommen. Corina Liebi hat völlig recht. Ich bitte einfach nur um einen ganz kurzen, nur ganz einen kurzen historischen Exkurs. Man kann in der Belex, der Gesetzessammlung des Kantons Bern, nachschauen. Da muss man also nicht Historiker sein. Und in der Belex steht das Gemeindegesetz drin. Und dort steht auch drin, wie die Geschichte gewesen ist und wie das gekommen ist mit diesen Diskussionen, die man dann gehabt hat, wie sie im Vortrag vom Gemeinderat ausgeführt sind. Als man eben hier besprochen hat, ob man jetzt die Einheitsgemeinde will oder ob man sie nicht will. Damals hat man lange darüber diskutiert und eine Lösung gefunden und demnach hat man das Gemeindegesetz mal geändert. Man hat die Staatsverfassung gehabt und hat das dann wieder diskutiert und man hat eine Totalrevision gehabt. Dazu muss man also noch nicht ins Archiv gehen. Das ist teilweise sogar auf dem Computer, das sieht man dort. Und über die anderen Sachen hat Corina Liebi ... Und ich kann euch das bestätigen. Ich bin nicht Historiker, aber ich habe Geschichte sehr gern. Dann muss man das einfach ein bisschen anschauen. Und ich habe euch jetzt andere Sachen gesagt von der Geschichte, welche erst letzthin passiert sind, die viel schwerwiegender sind. Und ich empfehle wirklich die Gesetzessammlung. Da stehen ganz gute Sachen drin. Nicht, dass ihr meint, ich hätte an allen diesen Gesetzen Freude. Einen Haufen dieser Gesetze lehne ich auch ganz vehement ab. Aber man weiss, was drinsteht, wo man Kompetenzen hat oder nicht. Und darum finde ich es immer gut. – Vielleicht wollen die Historiker eben vielleicht eine Vorlesung zur Verfassungsgeschichte oder zur Rechtsgeschichte suchen. Das bringt einen manchmal zu ganz neuen Erkenntnissen. Danke.

Wortprotokoll
bern.recapp.ch
Institution
Stadtrat

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