Gabriela Blatter · Grünliberale

Gabriela Blatter (GLP) für die Fraktion: Zuerst möchte ich sagen, dass ich sehr schätze, was wir heute Abend für eine Debatte haben. Ich habe selten so eine umfassende und tiefgründige Debatte über das Thema gehabt. Es freut mich sehr, dass sich der Stadtrat so interfraktionell über das Thema Antisemitismus austauschen kann, und dass wir so kritische Stimmen gegen Antisemitismus von allen hören, das freut mich sehr. Ich hoffe, wir können auch so eine Debatte führen über andere Rassismus-Formen und zwar genauso differenziert. Die GLP-JGLP-EVP-Fraktion hat ganz klar eine Nulltoleranz für Antisemitismus und für jegliche andere Formen von Rassismus. Debora hat das im Votum für die Einreichenden auch schon sehr klar dargelegt. Die Fraktion ist geschlossen für die Punkte 1 und 3. Und wenn es punktweise gewesen wäre, dann hätte der GLP-JGLP-Teil der Fraktion gegen den Punkt 2 gestimmt, und zwar aus dem Grund, den viele andere auch schon angefügt haben, nämlich dass verschiedene Formen von Diskriminierung und Rassismus intersektional sind. Wir sind ganz klar der Ansicht, dass eine integrative Betrachtung des Antisemitismus zielführender und effektiver wäre zum Schutz der Jüdinnen und Juden. Und: Eine isolierte Betrachtung des Antisemitismus kann zu blinden Flecken führen, insbesondere wenn es um den systemischen Rassismus und den institutionellen Rassismus geht. Ganz im Gegenteil: Wenn man den Antisemitismus integriert betrachtet, führt das zu besseren Lösungen. Und den Blick zu öffnen hilft allen Bereichen des Rassismus, also gegen den Rassismus. Dann ist auch das Argument der Zuständigkeit diskutiert worden bei uns in der Fraktion, nämlich dass eigentlich der Kanton für die Rassismus-Bekämpfung zuständig ist, und dass da die Frage ist, ob überhaupt die Gemeinde dafür zuständig ist. Das Finanzargument ist ebenfalls angebracht worden: Ob die Ressourcen für so eine separate Stelle vorhanden sind, insbesondere weil man dann auch für alle anderen Bereiche des Rassismus so eine Stelle schaffen müsste. In der aktuellen Finanzlage ist das so in unserer Wahrnehmung nicht möglich. Aber wie gesagt, der EVP-Teil der Fraktion hätte diesem Punkt sowieso auch zugestimmt, auch dazu hat Debora schon klar für die Einreichenden das Votum geteilt, das auch ganz klar der Haltung der EVP-Kolleginnen bei uns in der Fraktion entspricht. Aufgrund dessen, dass nicht punktweise abgestimmt wird, haben wir noch einmal eine Diskussion gehabt, jetzt auch beim Nachtessen. Und wir werden dem Vorstoss so zustimmen mit gewissen Enthaltungen von den Personen, die den Punkt 2 stärker gewichten, aber wir werden der Motion so zustimmen. Und es ist mir ein Anliegen zu sagen: Auch wenn wir den Punkt 2 abgelehnt hätten als GLP-JGLP, ist das nicht ein Votum für den Antisemitismus, sondern gegen den Antisemitismus, für die Bekämpfung des Antisemitismus. Weil wir der Ansicht sind, also diejenigen, die diesen Punkt abgelehnt hätten, dass eine integrierte Bekämpfung des Antisemitismus effektiver ist. Aber wir sind uns alle einig gewesen von Anfang an, dass wir alles machen müssen, um den Antisemitismus zu bekämpfen. Merci vielmals.