Oliver Berger · FDP.Die Liberalen

Oliver Berger (FDP) für die Fraktion: Willkommen im marxistischen Lesekreis und im Klassenkampf. Bern ist nicht nur links, nein, Bern ist ultra-links haben wir jetzt vorhin gerade wieder mitbekommen. Ich verzichte hier von der Fraktion FDP-Jungfreisinn mit einem Exkurs über den Manchesterkapitalismus und seinen Vorzügen. Natürlich wird die Fraktion FDP-Jungfreisinn das Postulat ablehnen. Vielleicht noch ein paar Gedanken zu unserer Haltung. Wir setzen uns für eine liberale Wirtschaftsordnung ein, die man langläufig Marktwirtschaft nennt. Im aktuellen System sehen wir mehr Vorteile vor allem in den individuellen Eigentumsrechten und den dezentralen Entscheidungen von mündigen Bürgerinnen und Bürgern. Das stärkt unsere Gesellschaft und auch unsere Wirtschaft. In der Marktwirtschaft erfolgt die Koordination der verschiedenen Akteure über den Markt, über die Preise, über den Wettbewerb und die Zusammenarbeit über Angebot und Nachfrage. Das ist in der Grundform sehr effizient und es braucht eben da nicht eine verkopfte, staatssozialistische Zentralplanung, die eine riesige Verwaltung erfordert. So eine Zentralplanung habe ich selber noch erlebt, als junger "Bueb" dazumal in Ungarn oder auch in der Slowakei. Mangelwirtschaft als Ausrufezeichen respektive als Thema. Das aktuelle System der Marktwirtschaft impliziert Investitionen und ermöglicht Innovationen ohne Denkverbot und Reinvestitionen für Erträge der Zukunft. Das ist per se nachhaltig. Natürlich braucht es in einem solchen System auch immer Regeln, nämlich um die Extremalstellen und die Auswüchse zu begrenzen. Dafür ist schlussendlich der Staat da, um einen sauberen Rahmen zu setzen für Rechtsverbindlichkeit und faire Regeln, die für alle gelten. Zur freien Marktwirtschaft gehört auch die Verantwortung der einzelnen Akteure und ihr Handeln. Auch dafür setzen wir uns ein. Das Postulat der alternativen Linken ist aus unserer Sicht aus der Zeit gefallen. Es bedient alte Feindbilder aus dem 19. Jahrhundert und wir schlagen vor, gescheiter nach vorne zu schauen und dazu gehört, eben dort anzupacken, wo die wahren Probleme sind und wenn wir gerade bei der Selbstbegrenzung sind, dann hätte ich schon einmal ein Vorschlag. Fangt doch mal bei den sinnlosen Vorstössen an. Besten Dank für die Aufmerksamkeit.