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RR

Robert Raths

Aktiv
FDP.Die LiberalenFDP-Fraktion 2024/2028
KantonsratRorschach

Mandat
Partei
FDP.Die LiberalenQuelle: FDP
Fraktion
FDP-Fraktion 2024/2028
Wahlkreis
Rorschach
Parlamentsseite
Offizielles Profil
Persönliches
Geschlecht
Männlich
Geboren
17. September 1961
Beruf
Stadtpräsident
Sprache
Deutsch
Referenzen & Quelle
Wikidata
Q108675297
Quell-Körperschaft
SG
Quelle aktualisiert
28.01.2026
Datensatz aktualisiert
17.09.2026
Erstmals importiert
14.08.2025
Abstimmungsverhalten(440)
  1. Ja
    Kantonsrat
    Gesetz über das Militärwesen (Gesetzgebungsgeschäft)
    Ergebnis: 87 Ja · 27 Nein · 0 Enth. · 6 Abwesend
  2. Ja
  3. Nein
  4. Ja
  5. Ja
Zutrittsausweise

Keine Zutrittsausweise vergeben.

Reden(9)
  1. Rede
    Rede
    Mitglied des KantonsratesKantonsrat
  2. Rede
    Rede
    Mitglied des KantonsratesKantonsrat
  3. Rede
    Rede
    Mitglied des KantonsratesKantonsrat
  4. Rede
    Rede
    Mitglied des KantonsratesKantonsrat

    Raths-Rorschach: Dem Antrag der SP-GRÜNE-GLP-Fraktion zu M19 Bst. b ist zuzustimmen. Ich lege meine Interessen offen: Ich bin im Vorstand der Suchthilfe St.Gallen und habe langjährige Erfahrung als ehemaliger Mitarbeiter in einem Ostschweizer Drogenrehabilitationszentrum.

    Die Untermassnahme Bst. b bedeutet für mich Sparpolitik mit der Brechstange. Sie wird am Ende nicht einen Franken sparen, sondern Millionen Franken kosten und möglicherweise Existenzen gefährden. Die Senkung der EL-Maximaltaxe von Fr. 220.– auf Fr. 180.– trifft Menschen mit Behinderungen in Heimen, die keine IVSE-Anerkennung haben. Rund 100 Menschen wären unmittelbar betroffen. Für sie gibt es oft keine geeignete Alternative in IVSE-Heimen. Selbst wenn, müsste der Kanton die Mehrkosten dort über Staatsbeiträge decken. Es gibt also keine Ersparnis. Bleiben die Menschen in ihren bisherigen Heimen, müssen der Kanton oder schlimmstenfalls die Gemeinden trotzdem zahlen, denn die Sozialhilfe darf bei IV-Rentnerinnen und IV-Rentnern gesetzlich nicht greifen. Die Kantone müssen sich nach Art. 7 des Bundesgesetzes über die Institutionen zur Förderung der Eingliederung von invaliden Personen (SR 831.26; abgekürzt IFEG) nämlich so weit an den Kosten des Aufenthalts in einer Institution beteiligen, dass keine invalide Person wegen dieses Aufenthalts Sozialhilfe benötigt. Ob und wann dieser Gesetzesartikel greift, dürfte in der Praxis umstritten sein. Die Folge sind Rechtsfälle, administrativer Mehraufwand und Verlagerung statt Einsparung. Besonders absurd wirkt, dass nicht subventionierte Heime heute mit Fr. 218.– je Tag wirtschaftlich arbeiten, während subventionierte Heime Fr. 310.– kosten. Mit dieser Massnahme würde man die günstigen Heime kaputtsparen und jene stärken, die deutlich teurer sind. Das Resultat wären Mehrkosten von über 3 Mio. Franken je Jahr für den Kanton und zusätzliche Belastungen für die Gemeinden. Die Untermassnahme Bst. b ist unsinnig, unsozial und unwirtschaftlich. Sie bestraft Betroffene, zerstört funktionierende Angebote und kostet uns alle mehr Geld.

  5. Rede
    Rede
    Mitglied des KantonsratesKantonsrat

    Raths-Rorschach: Ich möchte etwas verdeutlichen: Thomann-Pfäfers hat gesagt, der Quadratmeterpreis sei Fr. 88.–. Ja, für nicht erschlossenes Land. Nicht erschlossen heisst, es kommt einiges dazu. Da ist der Preis als akzeptabel anzuschauen. Ich möchte niemandem zu nahe treten, aber da bitte ich schon, keine Verschleierungstaktik anzuwenden. WILWEST ist ein Zukunftsprojekt, das Unterstützung finden muss, und zwar mit ehrlichen Fakten. Tragen wir heute Verantwortung und stimmen wir diesem Projekt zu.

Beiträge(15)
Mitgliedschaften(38)

Bilder(3)

  • Version 1
    01.01.2025 – 04.10.2025
  • Version 2
    04.10.2025
  • Version 3
    04.10.2025 – 31.12.2199

Daten: OpenParlData · CC BY 4.0