27. Februar 2019
Landtag des Fürstentums LiechtensteinLiechtenstein27.02.2019
Details
- Art
- meeting
- Datum
- 27.02.2019
Fraktion
- Art
- Parlament (Legislativrat)
Referenzen & Quelle
- Institution
- Liechtenstein
- Externer Link
- Offizielles Profil (landtag.li)
Traktanden(25)
- Kleine Anfragen27.02.2019Die Kleinen Anfragen wurden gestellt.
- Aktuelle Stunde27.02.2019Die Aktuelle Stunde ist entfallen.
- Motion27.02.2019Die Motion zur Neuausrichtung der Geburtszulage der Abgeordneten Herbert Elkuch, Erich Hasler und Thomas Rehak vom 25. Januar 2019 wurde nicht an die Regierung überwiesen.Neuausrichtung der Geburtszulage
- Einbürgerung27.02.2019Der Verleihung des liechtensteinischen Landesbürgerrechts an Herrn Almir Banovci und seine minderjährigen Kinder Amil und Amira wurde vorbehaltlich der Zustimmung S.D. des Erbprinzen Alois von und zu Liechtenstein zugestimmt.
- Erlass27.02.2019Der Erlass eines Gesetzes über elektronische Signaturen und Vertrauensdienste für elektronische Transaktionen (Signatur- und Vertrauensdienstegesetz – SIGVG); Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 910/2014 sowie die Abänderung weiterer Gesetze wurden gemäss BuA Nr. 9/2019 in 2. Lesung beraten und verabschiedet.
Abstimmungen(30)
- SchlussabstimmungLiechtensteinBeschluss Nr. 215/2018 des Gemeinsamen EWR-Ausschusses (Richtlinie 2014/67/EU zur Durchsetzung der Richtlinie 96/71/EG über die Entsendung von Arbeitnehmern)Ergebnis: 23 Ja · 2 Nein · 0 Enth. · 0 Abwesend
- Abstimmung über EintretenLiechtensteinGenehmigung und Umsetzung des Notenaustausches zwischen dem Fürstentum Liechtenstein und der EU betreffend die Übernahme der Rechtsgrundlagen zur Errichtung und Nutzung des Einreise- und AusreisesystemsErgebnis: 23 Ja · 1 Nein · 0 Enth. · 0 Abwesend
- SchlussabstimmungLiechtensteinErlass eines Gesetzes über elektronische Signaturen und Vertrauensdienste für elektronische Transaktionen; Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 910/2014 sowie die Abänderung weiterer Gesetze; 2. LesungErgebnis: 25 Ja · 0 Nein · 0 Enth. · 0 Abwesend
- SchlussabstimmungLiechtensteinErlass eines Gesetzes über elektronische Signaturen und Vertrauensdienste für elektronische Transaktionen; Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 910/2014 sowie die Abänderung weiterer Gesetze; 2. LesungErgebnis: 24 Ja · 1 Nein · 0 Enth. · 0 Abwesend
- SchlussabstimmungLiechtensteinErlass eines Gesetzes über elektronische Signaturen und Vertrauensdienste für elektronische Transaktionen; Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 910/2014 sowie die Abänderung weiterer Gesetze; 2. LesungErgebnis: 25 Ja · 0 Nein · 0 Enth. · 0 Abwesend
Dokumente(1)
- Abstimmungsergebnisse27. Februar 2019de
Daten: OpenParlData · CC BY 4.0