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1. Wie viel bezahlt die Stadt Olten heute insgesamt für die Sozialhilfe? Wie hoch waren die entsprechenden Kosten vor 10 Jahren?

2. Wie hoch ist der Ausländeranteil unter Sozialhilfebezügern? Woher stammen die ausländischen Bezüger, aufgeschlüsselt in EU-Bürger, Drittstaatenangehörige und Asylbewerber? Welche Gesamtsummen wurden in den letzten 10 Jahren an die einzelnen Kategorien aufgeschüttet und wie entwickelten sich die entsprechenden Kosten?

3. Wie viele Personen, die einmal Asylgesuch gestellt haben (Asylsuchende, vorläufig Aufgenommene, anerkannte Flüchtlinge, Personen, die zwar rechtskräftig weggewiesen sind, deren Wegweisungsvollzug aber gescheitert ist, etc.), beziehen heute in der Stadt Olten Sozialhilfe? Wie viele waren es vor 10 Jahren?

4. Wie viel bezahlt die Stadt Olten insgesamt für die Sozialhilfe von Personen, die einmal Asylgesuch gestellt haben? Wie hoch waren die entsprechenden Kosten vor 10 Jahren? Wie hoch sind die durchschnittlichen Kosten pro Person und Jahr?

5. Werden Sozialhilfeleistungen unterhalb des SKOS-Niveaus ausgerichtet? Welche Personenkategorien sind betroffen und wie verhält es sich mit dem finanziellen Aufwand und der Entwicklung dieser Kosten?

6. Würde es der Stadtrat begrüssen, wenn Asylsuchende und vorläufig Aufgenommene nur noch im Rahmen der Nothilfe unterstützt würden? Wenn nein, wäre der Stadtrat bereit, sich dafür einzusetzen, dass die Sozialhilfe für vorläufige Aufgenommene nach beispielsweise zwei Jahren zurückgefahren wird, um den Anreiz, einen Job zu suchen, zu verstärken?

7. Was gedenkt der Stadtrat ganz grundsätzlich zu tun, um einen Beitrag dazu zu leisten, dass Institut der Sozialhilfe auch von kommenden Generationen noch finanziert werden kann?

Begründung. Im Vorstosstext enthalten.

***

Stadtrat Peter Schafer beantwortet die Interpellation im Namen des Stadtrates wie folgt:

1. Wie viel bezahlt die Stadt Olten heute insgesamt für die Sozialhilfe? Wie hoch waren die entsprechenden Kosten vor 10 Jahren?

Die Frage des Interpellanten wird unter dem Titel „Sozialhilfeabhängigkeit bei Asylbewerbern“ gestellt. Somit beantworten wir die Frage entsprechend, d.h. bezogen auf die wirtschaftliche Unterstützung von Asylsuchenden. Für die ganze Sozialregion wurden für 2014 folgende Beträge budgetiert:

586 Asylbewerberbetreuung In Fr.
586.301.00 Besoldungen 24‘000.-
586.366.01 Unterstützungen 2‘300‘000.-
586.395.00 Sozialleistungen 2‘400.-
586.436.01 Rückerstattungen 2‘250’00.-

Die Sozialhilfe (Lebensunterhalt und Unterbringung) wird – aus Sicht der Gemeinwesen – vollständig rückerstattet.

Für den Kostenvergleich 2013/2003 verweisen wir auf die Beantwortung der auf kantonaler Ebene eingereichten „Interpellation Christian Werner (SVP, Olten): Sozialhilfeabhängigkeit bei Asylbewerbern (12.11.2014)/RRB 2014/2062)“.

2. Wie hoch ist der Ausländeranteil unter Sozialhilfebezügern? Woher stammen die ausländischen Bezüger, aufgeschlüsselt in EU-Bürger, Drittstaatenangehörige und Asylbewerber? Welche Gesamtsummen wurden in den letzten 10 Jahren an die einzelnen Kategorien aufgeschüttet und wie entwickelten sich die entsprechenden Kosten?

Die Gemeinwesen bringen Asylsuchende im Auftrag des Kantons unter und bezahlen die Kosten von Unterhalt und Unterbringung. Statistiken nach den erfragten Kriterien werden auf Gemeindeebene nicht geführt. Die entsprechenden Fragen können auf kantonaler Ebene vom dafür zuständigen Amt für soziale Sicherheit beantwortet werden. Wir verweisen auf die Beantwortung der auf kantonaler Ebene eingereichten „Interpellation Christian Werner (SVP, Olten): Sozialhilfeabhängigkeit bei Asylbewerbern (12.11.2014)/RRB 2014/2062)“.

3. Wie viele Personen, die einmal Asylgesuch gestellt haben (Asylsuchende, vorläufig Aufgenommene, anerkannte Flüchtlinge, Personen, die zwar rechtskräftig weggewiesen sind, deren Wegweisungsvollzug aber gescheitert ist, etc.), beziehen heute in der Stadt Olten Sozialhilfe? Wie viele waren es vor 10 Jahren?

Die Gemeinwesen bringen Asylsuchende im Auftrag des Kantons unter und bezahlen die Kosten von Unterhalt und Unterbringung. Statistiken nach den erfragten Kriterien werden auf Gemeindeebene nicht geführt. Die entsprechenden Fragen können auf kantonaler Ebene vom dafür zuständigen Amt für soziale Sicherheit beantwortet werden. Wir verweisen auf die Beantwortung (Frage Nr. 3) der auf kantonaler Ebene eingereichten „Interpellation Christian Werner (SVP, Olten): Sozialhilfeabhängigkeit bei Asylbewerbern (12.11.2014)/RRB 2014/2062)“.

4. Wie viel bezahlt die Stadt Olten insgesamt für die Sozialhilfe von Personen, die einmal Asylgesuch gestellt haben? Wie hoch waren die entsprechenden Kosten vor 10 Jahren? Wie hoch sind die durchschnittlichen Kosten pro Person und Jahr?

Auch auf Gemeindeebene gilt die Antwort des Amtes für soziale Sicherheit auf die entsprechende Frage (Frage Nr. 4) auf kantonaler Ebene (Interpellation Christian Werner (SVP, Olten): Sozialhilfeabhängigkeit bei Asylbewerbern (12.11.2014)/RRB 2014/2062): „Diese Frage kann mit den zur Verfügung stehenden statistischen Daten auf Ebene Kanton nicht beantwortet werden bzw. eine Beantwortung wäre nur möglich, wenn alle fraglichen Dossiers einzeln geprüft würden, was mit einem unverhältnismässig grossen Aufwand verbunden wäre.“

5. Werden Sozialhilfeleistungen unterhalb des SKOS-Niveaus ausgerichtet? Welche Personenkategorien sind betroffen und wie verhält es sich mit dem finanziellen Aufwand und der Entwicklung dieser Kosten?

Wir verweisen auf die Beantwortung (Frage Nr. 6) der auf kantonaler Ebene eingereichten „Interpellation Christian Werner (SVP, Olten): Sozialhilfeabhängigkeit bei Asylbewerbern (12.11.2014)/RRB 2014/2062)“.

6. Würde es der Stadtrat begrüssen, wenn Asylsuchende und vorläufig Aufgenommene nur noch im Rahmen der Nothilfe unterstützt würden? Wenn nein, wäre der Stadtrat bereit, sich dafür einzusetzen, dass die Sozialhilfe für vorläufige Aufgenommene nach beispielsweise zwei Jahren zurückgefahren wird, um den Anreiz, einen Job zu suchen, zu verstärken?

Die Gemeinden besorgen die Unterbringung und die Leistung von Mitteln für den Lebensunterhalt im Auftrag des Kantons und nach dessen Richtlinien. Wir verweisen deshalb auf die Beantwortung (Frage Nr. 7) der auf kantonaler Ebene eingereichten „Interpellation Christian Werner (SVP, Olten): Sozialhilfeabhängigkeit bei Asylbewerbern (12.11.2014)/RRB 2014/2062)“.

Wir verweisen ferner auf den Schlussbericht des Büro BASS zur Studie über den „Sozialhilfebezug in Olten – Vergleich mit anderen Solothurner Sozialregionen und Analyse von Einflussfaktoren“ vom 05.09.2013. Im Abschnitt 4 Synthese und Empfehlungen wird die Wichtigkeit der „möglichst raschen und nachhaltigen Integration von Flüchtlingen und vorläufig Aufgenommenen“ betont. Mit einer Reduktion der Unterstützung auf Nothilfe würde das Überleben ermöglicht, die Integration aber behindert oder verhindert.

7. Was gedenkt der Stadtrat ganz grundsätzlich zu tun, um einen Beitrag dazu zu leisten, dass Institut der Sozialhilfe auch von kommenden Generationen noch finanziert werden kann?

Die Gemeinden besorgen die Unterbringung und die Leistung von Mitteln für den Lebensunterhalt im Auftrag des Kantons und nach dessen Richtlinien. Wir verweisen deshalb auf die Beantwortung (Frage Nr. 8) der auf kantonaler Ebene eingereichten „Interpellation Christian Werner (SVP, Olten): Sozialhilfeabhängigkeit bei Asylbewerbern (12.11.2014)/RRB 2014/2062)“.\n",2016,"280740","2015-05-20","Die hohen Kosten der Sozialhilfe sorgen für Schlagzeilen. Nicht wenige der Bezüger sind asylsuchende und vorläufig aufgenommene Personen, etwa aus Eritrea. Dass die Schweiz bei diesen so beliebt ist und auch in neue Asylunterkünfte in der Region Olten vor allem Eritreer eingezogen sind, ist kein Zufall: Wer es bis zu uns geschafft hat, darf bleiben und erhält Sozialhilfe. So leben rund 90 Prozent der eingereisten Eritreer von der Sozialhilfe. Für Asylbewerber ist es ganz offensichtlich finanziell attraktiv, in die Schweiz zu kommen. Bekanntlich steigen die Gesuche – und damit auch die Kosten – weiter an. In diesem Zusammenhang stellen sich verschiedene Fragen, die ich den Stadtrat zu beantworten ersuche.

1. Wie viel bezahlt die Stadt Olten heute insgesamt für die Sozialhilfe? Wie hoch waren die entsprechenden Kosten vor 10 Jahren?

2. Wie hoch ist der Ausländeranteil unter Sozialhilfebezügern? Woher stammen die ausländischen Bezüger, aufgeschlüsselt in EU-Bürger, Drittstaatenangehörige und Asylbewerber? Welche Gesamtsummen wurden in den letzten 10 Jahren an die einzelnen Kategorien aufgeschüttet und wie entwickelten sich die entsprechenden Kosten?

3. Wie viele Personen, die einmal Asylgesuch gestellt haben (Asylsuchende, vorläufig Aufgenommene, anerkannte Flüchtlinge, Personen, die zwar rechtskräftig weggewiesen sind, deren Wegweisungsvollzug aber gescheitert ist, etc.), beziehen heute in der Stadt Olten Sozialhilfe? Wie viele waren es vor 10 Jahren?

4. Wie viel bezahlt die Stadt Olten insgesamt für die Sozialhilfe von Personen, die einmal Asylgesuch gestellt haben? Wie hoch waren die entsprechenden Kosten vor 10 Jahren? Wie hoch sind die durchschnittlichen Kosten pro Person und Jahr?

5. Werden Sozialhilfeleistungen unterhalb des SKOS-Niveaus ausgerichtet? Welche Personenkategorien sind betroffen und wie verhält es sich mit dem finanziellen Aufwand und der Entwicklung dieser Kosten?

6. Würde es der Stadtrat begrüssen, wenn Asylsuchende und vorläufig Aufgenommene nur noch im Rahmen der Nothilfe unterstützt würden? Wenn nein, wäre der Stadtrat bereit, sich dafür einzusetzen, dass die Sozialhilfe für vorläufige Aufgenommene nach beispielsweise zwei Jahren zurückgefahren wird, um den Anreiz, einen Job zu suchen, zu verstärken?

7. Was gedenkt der Stadtrat ganz grundsätzlich zu tun, um einen Beitrag dazu zu leisten, dass Institut der Sozialhilfe auch von kommenden Generationen noch finanziert werden kann?

Begründung. Im Vorstosstext enthalten.

***

Stadtrat Peter Schafer beantwortet die Interpellation im Namen des Stadtrates wie folgt:

1. Wie viel bezahlt die Stadt Olten heute insgesamt für die Sozialhilfe? Wie hoch waren die entsprechenden Kosten vor 10 Jahren?

Die Frage des Interpellanten wird unter dem Titel „Sozialhilfeabhängigkeit bei Asylbewerbern“ gestellt. Somit beantworten wir die Frage entsprechend, d.h. bezogen auf die wirtschaftliche Unterstützung von Asylsuchenden. Für die ganze Sozialregion wurden für 2014 folgende Beträge budgetiert:

586 Asylbewerberbetreuung In Fr.
586.301.00 Besoldungen 24‘000.-
586.366.01 Unterstützungen 2‘300‘000.-
586.395.00 Sozialleistungen 2‘400.-
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Die Sozialhilfe (Lebensunterhalt und Unterbringung) wird – aus Sicht der Gemeinwesen – vollständig rückerstattet.

Für den Kostenvergleich 2013/2003 verweisen wir auf die Beantwortung der auf kantonaler Ebene eingereichten „Interpellation Christian Werner (SVP, Olten): Sozialhilfeabhängigkeit bei Asylbewerbern (12.11.2014)/RRB 2014/2062)“.

2. Wie hoch ist der Ausländeranteil unter Sozialhilfebezügern? Woher stammen die ausländischen Bezüger, aufgeschlüsselt in EU-Bürger, Drittstaatenangehörige und Asylbewerber? Welche Gesamtsummen wurden in den letzten 10 Jahren an die einzelnen Kategorien aufgeschüttet und wie entwickelten sich die entsprechenden Kosten?

Die Gemeinwesen bringen Asylsuchende im Auftrag des Kantons unter und bezahlen die Kosten von Unterhalt und Unterbringung. Statistiken nach den erfragten Kriterien werden auf Gemeindeebene nicht geführt. Die entsprechenden Fragen können auf kantonaler Ebene vom dafür zuständigen Amt für soziale Sicherheit beantwortet werden. Wir verweisen auf die Beantwortung der auf kantonaler Ebene eingereichten „Interpellation Christian Werner (SVP, Olten): Sozialhilfeabhängigkeit bei Asylbewerbern (12.11.2014)/RRB 2014/2062)“.

3. Wie viele Personen, die einmal Asylgesuch gestellt haben (Asylsuchende, vorläufig Aufgenommene, anerkannte Flüchtlinge, Personen, die zwar rechtskräftig weggewiesen sind, deren Wegweisungsvollzug aber gescheitert ist, etc.), beziehen heute in der Stadt Olten Sozialhilfe? Wie viele waren es vor 10 Jahren?

Die Gemeinwesen bringen Asylsuchende im Auftrag des Kantons unter und bezahlen die Kosten von Unterhalt und Unterbringung. Statistiken nach den erfragten Kriterien werden auf Gemeindeebene nicht geführt. Die entsprechenden Fragen können auf kantonaler Ebene vom dafür zuständigen Amt für soziale Sicherheit beantwortet werden. Wir verweisen auf die Beantwortung (Frage Nr. 3) der auf kantonaler Ebene eingereichten „Interpellation Christian Werner (SVP, Olten): Sozialhilfeabhängigkeit bei Asylbewerbern (12.11.2014)/RRB 2014/2062)“.

4. Wie viel bezahlt die Stadt Olten insgesamt für die Sozialhilfe von Personen, die einmal Asylgesuch gestellt haben? Wie hoch waren die entsprechenden Kosten vor 10 Jahren? Wie hoch sind die durchschnittlichen Kosten pro Person und Jahr?

Auch auf Gemeindeebene gilt die Antwort des Amtes für soziale Sicherheit auf die entsprechende Frage (Frage Nr. 4) auf kantonaler Ebene (Interpellation Christian Werner (SVP, Olten): Sozialhilfeabhängigkeit bei Asylbewerbern (12.11.2014)/RRB 2014/2062): „Diese Frage kann mit den zur Verfügung stehenden statistischen Daten auf Ebene Kanton nicht beantwortet werden bzw. eine Beantwortung wäre nur möglich, wenn alle fraglichen Dossiers einzeln geprüft würden, was mit einem unverhältnismässig grossen Aufwand verbunden wäre.“

5. Werden Sozialhilfeleistungen unterhalb des SKOS-Niveaus ausgerichtet? Welche Personenkategorien sind betroffen und wie verhält es sich mit dem finanziellen Aufwand und der Entwicklung dieser Kosten?

Wir verweisen auf die Beantwortung (Frage Nr. 6) der auf kantonaler Ebene eingereichten „Interpellation Christian Werner (SVP, Olten): Sozialhilfeabhängigkeit bei Asylbewerbern (12.11.2014)/RRB 2014/2062)“.

6. Würde es der Stadtrat begrüssen, wenn Asylsuchende und vorläufig Aufgenommene nur noch im Rahmen der Nothilfe unterstützt würden? Wenn nein, wäre der Stadtrat bereit, sich dafür einzusetzen, dass die Sozialhilfe für vorläufige Aufgenommene nach beispielsweise zwei Jahren zurückgefahren wird, um den Anreiz, einen Job zu suchen, zu verstärken?

Die Gemeinden besorgen die Unterbringung und die Leistung von Mitteln für den Lebensunterhalt im Auftrag des Kantons und nach dessen Richtlinien. Wir verweisen deshalb auf die Beantwortung (Frage Nr. 7) der auf kantonaler Ebene eingereichten „Interpellation Christian Werner (SVP, Olten): Sozialhilfeabhängigkeit bei Asylbewerbern (12.11.2014)/RRB 2014/2062)“.

Wir verweisen ferner auf den Schlussbericht des Büro BASS zur Studie über den „Sozialhilfebezug in Olten – Vergleich mit anderen Solothurner Sozialregionen und Analyse von Einflussfaktoren“ vom 05.09.2013. Im Abschnitt 4 Synthese und Empfehlungen wird die Wichtigkeit der „möglichst raschen und nachhaltigen Integration von Flüchtlingen und vorläufig Aufgenommenen“ betont. Mit einer Reduktion der Unterstützung auf Nothilfe würde das Überleben ermöglicht, die Integration aber behindert oder verhindert.

7. Was gedenkt der Stadtrat ganz grundsätzlich zu tun, um einen Beitrag dazu zu leisten, dass Institut der Sozialhilfe auch von kommenden Generationen noch finanziert werden kann?

Die Gemeinden besorgen die Unterbringung und die Leistung von Mitteln für den Lebensunterhalt im Auftrag des Kantons und nach dessen Richtlinien. Wir verweisen deshalb auf die Beantwortung (Frage Nr. 8) der auf kantonaler Ebene eingereichten „Interpellation Christian Werner (SVP, Olten): Sozialhilfeabhängigkeit bei Asylbewerbern (12.11.2014)/RRB 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