Gebührenordnung, Anpassung Baugebühren/Teilrevision
(1386185)Gemeindeparlament Olten (SO)24.11.2021
Profil
- Status
- Politisches Geschäft
- Parlament
- Gemeindeparlament Olten (SO)
- Nummer
- 1386185
- Beginn
- 24.11.2021
Referenzen & Quelle
- Amtliche Quelle
- Offizielles Profil
- Externe ID
- 1386185
Traktanden
- 258124.11.2021
Verlauf(4)
- Eingereicht
- Eingereicht
Dokumente(1)
Texte(1)
- Beschreibung24. November 2021"
Einstimmig wurde Eintreten beschlossen.
Ein Antrag der Grünen, den Passus „angelaufene Arbeitstunde"" streichen und nur ""pro Arbeitsstunde"" in der ganzen Gebührenordnung zu verwenden, wurde mit 31:8 Stimmen bei 1 Enthaltung genehmigt.
Ein Antrag der Grünen, den Buchstabe k) zu ersetzen:
Baugesuche für energetische und umwelttechnische Massnahmen, die von Bund oder Kanton gefördert werden (z.B. Photovoltaikanlagen oder Wärmepumpen erhalten eine Vergündtigung der Baugesuchsgebühr von Fr. 100.- pro Massnahme
wurde mit 25:13 Stimmen bei 2 Enthaltungen abgelehnt.
Der Antrag des Stadtrates wurde mit 37:0 Stimmen bei 3 Enthaltungen genehmigt.
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Daten: OpenParlData · CC BY 4.0