Koordination unter den parlamentarischen Kontrollkommissionen
(96.454)Schweiz07.10.1996
Profil
- Typ
- Parlamentarische Initiative
- Status
- Erledigt
- Parlament
- Schweiz
- Nummer
- 96.454
- Beginn
- 07.10.1996
Referenzen & Quelle
- Amtliche Quelle
- Offizielles Profil
- Externe ID
- 19960454
Beiträge(1)
- Kommission 95.067-NR
Verlauf(5)
- AbschreibungNationalrat
- Erledigt
- NR AB 1999 II, 770Nationalrat
- Folge gegebenNationalrat
- Im Rat noch nicht behandelt
Texte(2)
- Titel des GeschäftesKoordination unter den parlamentarischen Kontrollkommissionen
- Eingereichter Text
Gestützt auf Artikel 93 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 21bis des Geschäftsverkehrsgesetzes unterbreitet die PUK PKB folgende Parlamentarische Initiative in der Form der allgemeinen Anregung:
Das Geschäftsverkehrsgesetz vom 23. März 1962 ist in dem Sinne zu ergänzen bzw. zu ändern, dass die Koordination unter den Kontrollkommissionen, beispielsweise durch eine Präsidentenkonferenz, besser gewährleistet und der Einsatz von gemeinsamen Arbeitsgruppen sowie deren Einsichts- und Auskunftsrechte geregelt werden.
Daten: OpenParlData · CC BY 4.0