Gegen Gigaliner auf Schweizer Strassen
(09.328)Schweiz30.09.2009
Profil
- Typ
- Standesinitiative
- Status
- Erledigt
- Parlament
- Schweiz
- Nummer
- 09.328
- Beginn
- 30.09.2009
Referenzen & Quelle
- Amtliche Quelle
- Offizielles Profil
- Externe ID
- 20090328
Beiträge(6)
- Christoffel BrändliSchweizerische Volkspartei
- Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen SR
- Gabi HuberFDP.Die Liberalen
- Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen NR
- Ständerat
Verlauf(4)
- Erledigt
- Keine Folge gegebenNationalrat
- Behandelt vom Ständerat
- Im Rat noch nicht behandelt
Texte(2)
- Titel des GeschäftesGegen Gigaliner auf Schweizer Strassen
- Eingereichter Text
Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung reicht der Kanton Neuenburg folgende Standesinitiative ein:
Die Bundesversammlung wird eingeladen:
- das Strassenverkehrsgesetz zu revidieren, sodass 60-Tonnen-Lastwagen in der Schweiz verboten bleiben und die Länge und das Maximalgewicht von Lastwagen gesetzlich festgeschrieben werden;
- eine Massnahme zu treffen, damit der Bund bei der Europäischen Union gegen die Verlängerung des Experiments mit Gigalinern interveniert.
Daten: OpenParlData · CC BY 4.0