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Plurilaterales Abkommen über den elektronischen Geschäftsverkehr

(2026/76)VernehmlassungGeplant
Schweiz04.08.2026
Profil
Typ
Vernehmlassung
Status
Geplant
Parlament
Schweiz
Nummer
2026/76
Beginn
04.08.2026
Referenzen & Quelle
Amtliche Quelle
Offizielles Profil
Externe ID
proj/2026/76/cons_1
Beiträge(2)
  • Staatssekretariat für WirtschaftFederführendes Departement
  • BundesratUrheber/in
Verlauf(3)
  • Frist geplant
  • Eröffnung geplant
  • Eingereicht
Texte(1)
  • LeadTEXT
    4. August 2026
    Die Verhandlungen zum plurilateralen Abkommen über den elektronischen Geschäftsverkehr (E Commerce Abkommen, ECA) wurden im Rahmen der WTO in der Substanz im Jahr 2024 abgeschlossen. Am 28. März 2026 haben anlässlich der 14. ordentlichen WTO-Ministerkonferenz 67 Mitglieder, darunter die Schweiz, entschieden, das Abkommen mit einem Anhang über Interimvereinbarungen umzusetzen. Ziel bleibt die derzeit von einzelnen WTO-Mitgliedern blockierte formelle Integration des Abkommens in den WTO Rechtsrahmen (Anhang 4 des WTO Abkommens). Das ECA dient der Vereinfachung des digitalen Handels zwischen den Mitgliedern und gleichzeitig der Stärkung der Rechtssicherheit.

Daten: OpenParlData · CC BY 4.0