Anpassungen Sanktionenvollzug
(25.4415)Schweiz17.11.2025
Profil
- Typ
- Motion
- Status
- Überwiesen an den Bundesrat
- Parlament
- Schweiz
- Nummer
- 25.4415
- Beginn
- 17.11.2025
Referenzen & Quelle
- Amtliche Quelle
- Offizielles Profil
- Externe ID
- 20254415
Traktanden
- CHE16.03.2026
- CHE16.03.2026
- CHE11.06.2026
- CHE11.06.2026
Beiträge(9)
- Kommission für Rechtsfragen SR
- Philippe NantermodFDP.Die Liberalen
- Justiz- und Polizeidepartement
- Manfred BühlerSchweizerische Volkspartei
- Daniel JositschParteilos
Verlauf(13)
- AnnahmeNationalrat
- Überwiesen an den Bundesrat
- In Nationalrat geplant
- Beratung in Kommission des Nationalrates abgeschlossen
- In Kommission des Nationalrats
Texte(3)
- Titel des GeschäftesAnpassungen Sanktionenvollzug
- Antwort BR / Büro
Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.
- Eingereichter Text
Der Bundesrat wird beauftragt, zweckmässige Anpassungen der gesetzlichen Grundlagen für den Sanktionenvollzug vorzulegen. Er orientiert sich dabei am Entwurf 1 der Vorlage 22.071 (Massnahmenpaket Sanktionenvollzug). Er prüft zudem, ob weitere Anpassungen notwendig sind, damit Nutzen und Kosten für stationäre Massnahmen nach Artikel 59 StGB in einem angemessenen Verhältnis stehen. Diese weiteren Anpassungen sollen die Ergebnisse der Analyse der Kantone zu den Massnahmen nach Artikel 59 StGB berücksichtigen und in Zusammenarbeit mit den Kantonen und unter Berücksichtigung der Konkordate ausgearbeitet werden.
Daten: OpenParlData · CC BY 4.0