Keine Wiederholungen von Anliegen mittels parlamentarischen Vorstössen in der gleichen Legislaturperiode
(1006397)Zollikofen (BE)10.08.2020
Profil
- Vollständiger Titel
- Motion SVP-Fraktion betreffend "Keine Wiederholungen von Anliegen mittels parlamentarischen Vorstössen in der gleichen Legislaturperiode"; Erheblicherklärung
- Typ
- Motion
- Status
- Erheblicherklärung
- Parlament
- Zollikofen (BE)
- Nummer
- 1006397
- Beginn
- 10.08.2020
Referenzen & Quelle
- Amtliche Quelle
- Offizielles Profil
- Externe ID
- 1006397
Beiträge(11)
- Marco BucheliSVP Schweizerische Volkspartei
- Peter Nussbaumparteilos (SVP)
- Fritz PfisterSVP Schweizerische Volkspartei
- Ueli ThiersteinSVP Schweizerische Volkspartei
Verlauf(2)
- Eingereicht
Dokumente(2)
Texte(1)
- Beschreibung10. August 2020
Zusammenfassung
Die Geschäftsordnung des Grossen Gemeinderats soll geändert werden, damit Vorstösse zurückgewiesen werden können, wenn das gleiche Anliegen in der laufenden Legislatur schon einmal beraten worden ist und sich der Sachverhalt nicht geändert hat. Dies fordert eine Motion der SVP-Fraktion, welche der Gemeinderat zur Annahme empfiehlt. Das Parlament behandelt dieses Geschäft an der Sitzung vom 26. August 2020.
Beschluss
Die Motion wird nicht erheblich erklärt.
Daten: OpenParlData · CC BY 4.0