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Verdichtung des Bahnangebots der Regio-S-Bahn Stein-Säckingen–Laufenburg

(22.328)Botschaften

Grosser Rat Aargau (AG)16.11.2022

Profil

Typ: Botschaften
Parlament: Grosser Rat Aargau (AG)
Nummer: 22.328
Beginn: 16.11.2022

Referenzen & Quelle

Amtliche Quelle: Offizielles Profil
Externe ID: 5785623

Abstimmungen(7)

(22.328) Verdichtung des Bahnangebots der Regio-S-Bahn Stein-Säckingen–Laufenburg Antrag 1 Der Grosse Rat beauftragt den Regierungsrat, in einer Übergangsphase bis zum Bahnausbau ein auf die Entwicklung abgestimmtes Buskonzept, die Variante 0+, im Raum Sisslerfeld (Entwicklungsschwerpunkt, neuer Mittelschulstandort), Laufenburg, umzusetzen. Für die Verlässlichkeit und Pünktlichkeit werden flankierende Massnahmen zugunsten des öV umgesetzt. Der Antrag 1 wird mit 136 gegen 0 Stimmen gutgeheissen.
Externer Link (ag.ch)
17.01.2023
Ergebnis: 136 Ja · 0 Nein · 0 Enth. · 4 Abwesend
Antrag 2 Es liegt bei Antrag 2 ein Minderheitsantrag der UBV auf Textergänzung vor. Hinzugefügt werden soll:" Der Grosse Rat beauftragt den Regierungsrat, sich mit Nachdruck für eine Taktverdichtung bei der S1 Basel–Stein-Säckingen–Frick/Laufenburg, auch in den Aussenästen bis Frick und Laufenburg, innerhalb der Ausbauschritte des Bundes von FABI/STEP einzusetzen. Die Umsetzung soll auf den frühestmöglichen Zeitpunkt erfolgen." Der Minderheitsantrag der UBV wird mit 105 gegen 31 Stimmen gutgeheissen.
Externer Link (ag.ch)
17.01.2023
Ergebnis: 105 Ja · 31 Nein · 0 Enth. · 4 Abwesend
Hauptabstimmung Antrag 2 Bereinigte Version: "Der Grosse Rat beauftragt den Regierungsrat, sich mit Nachdruck für eine symmetrische Taktverdichtung bei der S1 Basel–Stein-Säckingen–Frick/Laufenburg, auch in den Aussenästen bis Frick und Laufenburg, innerhalb der Ausbauschritte des Bundes von FABI/STEP einzusetzen. Die Umsetzung soll auf den frühestmöglichen Zeitpunkt erfolgen." Der bereinigte Antrag 2 wird mit 136 gegen 0 Stimmen gutgeheissen.
Externer Link (ag.ch)
17.01.2023Hauptabstimmung
Ergebnis: 136 Ja · 0 Nein · 0 Enth. · 4 Abwesend
Erster Zusatzantrag Werner Müller (neu Antrag 3): "In Kenntnis, dass die Kosten für den asymmetrischen Halbstundentakt entgegen der üblichen Bahninfrastrukturfinanzierung alleine durch den Kanton Aargau zu tragen sind, stimmt der Grosse Rat der Bahnvariante 4 mit einem asymmetrischen Halbstundentakt zwischen Stein-Säckingen und Laufenburg zu und beschliesst zulasten der Spezialfinanzierung öV einen Verpflichtungskredit mit einem einmaligen Bruttoaufwand von 61 Millionen Franken (Bahnbau-Teuerungsindex, Indexstand 2021 I, 135,9, Quelle BFS)." Antrag 3 (neu) wird mit 91 gegen 43 Stimmen (2 Enthaltungen) gutgeheissen.
Externer Link (ag.ch)
17.01.2023
Ergebnis: 91 Ja · 43 Nein · 2 Enth. · 4 Abwesend
Behördenreferendum Für das Behördenreferendum sind 35 Stimmen notwendig. Das Behördenreferendum kommt mit 47 Stimmen zustande.
Externer Link (ag.ch)
17.01.2023
Ergebnis: 47 Ja · 11 Nein · 5 Enth. · 77 Abwesend

Alle Abstimmungen anzeigen (7)

Beiträge(3)

Umwelt, Bau, Verkehr, Energie und RaumordnungZuständige Kommission
Departement Bau, Verkehr und UmweltFederführendes Departement
Umwelt, Bau, Verkehr, Energie und RaumordnungZuständige Kommission

Alle Beiträge anzeigen

Verlauf(4)

Erledigt
17. Januar 2023Parlament
Externer Link (ag.ch)
Traktandiert
17. Januar 2023Grosser Rat Aargau
Externer Link (ag.ch)
Beantwortet
20. Dezember 2022Kommission
Eingereicht
16. November 2022

Ganzen Verlauf anzeigen

Dokumente(4)

Grossratsbeschluss (GRB 2023-0769)APPLICATION/PDF266.6 KB
19. Januar 2023
Externer Link (ag.ch)
Abstimmungsprotokoll mit Namenslisten1.9 MB
17. Januar 2023
Externer Link (ag.ch)
Abweichende Anträge der Kommission UBV vom 19. Dezember 2022 (22.328)238.7 KB
20. Dezember 2022
Externer Link (ag.ch)
Botschaft 22.328APPLICATION/PDF2.8 MB
16. November 2022
Externer Link (ag.ch)

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Daten: OpenParlData · CC BY 4.0