Leistungsauftragsbericht ewb

Präsident: Er ist zustimmend zur Kenntnis genommen, 24 ohne Wertung. Wir kämen nun eigentlich in der mathematischen Reihenfolge zu Traktandum Nummer 6. Passend zu EWB – Energie Wasser – hat die Referentin dieses Geschäfts ein Problem mit Wasser zu Hause, weswegen sie kurz gehen musste. Wir müssen dieses Traktandum überspringen. Sobald die Referentin zurück ist, beenden wir das Traktandum, bei dem wir sind, und kommen zurück auf Traktandum Nummer 6. Wir gehen aber somit jetzt zu den Traktanden Nummer 7 und 8, die wir gemeinsam behandeln.

2021.SUE.000039

Annahme
Ja 44
Nein 0
Enthalten 24

Präsident: Auch die ist abgelehnt. Wir stimmen nun ab über die Kenntnisnahme des Berichts. Auch hier: Ihr könnt den Bericht zustimmend zur Kenntnis nehmen, Grün, ihr könnt ihn ablehnen zur Kenntnis nehmen, Rot, oder ihr könnt ihn ohne Wertung zur Kenntnis nehmen, weiss.

2021.SUE.000039: Antrag 5

Ablehnung
Ja 6
Nein 62
Enthalten 0

SVP

Der Gemeinderat wird wie folgt beauftragt, er habe sich im Rahmen der Eignerstrategie im Verwaltungsrat dafür einzusetzen, dass er und EWB die sichere, langfristige günstige, nachhaltige und den Interessen der Bewohner und des Stadtbildes und Denkmalschutzes konforme Energieversorgung Priorität vor einer möglichst hohen Gewinnabgabe von EWB an die Stadt zukommt.

Präsident: Auch die ist abgelehnt. Wir stimmen noch ab über Planungserklärung 5.

2021.SUE.000039: Antrag 4

Ablehnung
Ja 6
Nein 59
Enthalten 0

SVP

Der Gemeinderat wird wie folgt beauftragt, er habe sich im Rahmen der Eignerstrategie im Verwaltungsrat dafür einzusetzen, dass angesichts des forcierten Einbaus von auf Elektroenergie angewiesenen Wärmepumpen / Erdsonden sowie der Empfehlung auf Umstellung und Anschaffung von E-Automobilen ebenfalls Ausnahmen für den Weiterbetreib von Elektrospeicherheizungen und Nachtboiler zu erteilen sind.

Präsident: Wir stimmen ab über Planungserklärung 4.

2021.SUE.000039: Antrag 3

Ablehnung
Ja 6
Nein 61
Enthalten 0

SVP

Der Gemeinderat wird wie folgt beauftragt, er habe sich im Rahmen der Eignerstrategie im Verwaltungsrat dafür einzusetzen, dass er wie für das Quartier Schönberg (dort werden zwei mit Gas betriebe Heizkessel gebaut, damit die Wärmeversorgung bei Ausfall der Holzfeuerungsheizung jederzeit gewährleistet ist) ebenfalls Ausnahmen macht, dass die Gasversorgung auch in anderen Quartieren weiterbetrieben werden soll; (es ist nicht nachvollziehbar, weshalb beim Schönberg mildere und im Kirchenfeld strengere Reglungen gelten sollen).

Präsident: Auch die ist abgelehnt. Wir stimmen ab über Planungserklärung 3.

2021.SUE.000039: Antrag 2

Ablehnung
Ja 6
Nein 61
Enthalten 0

SVP

Der Gemeinderat wird wie folgt beauftragt, er habe sich im Rahmen der Eignerstrategie im Verwaltungsrat dafür einzusetzen, dass er zusammen mit EWB sicherstellt, dass Quartiere wie z.B. das Robinsonquartier und das Kirchenfeld wegen schlechter Bodenbeschaffenheit und/oder Bauweise hinsichtlich des Einbaus von Erdsonden ebenfalls die weitere Versorgung mit Erdgas zulässt (Abklärungen diverser Eigentümer haben ergeben, dass der Einbau von Erdsonden dort ebenfalls problematisch ist, zudem stehen die Gebote der Einhaltung des Denkmalschutzes dem Einbau moderner Radiatoren oder dem Bau Luft-/Wärmepumpen entgegen). Auch erweist sich infolge der komplexen Dachkonstruktionen (Krüppelwalmdächer/Erker/Lukarnen etc.) der Einbau von Solaranlagen als nicht zielführend und wenig ökonomisch.

Präsident: Wir stimmen ab über Planungserklärung 2.

2021.SUE.000039: Antrag 1

Ablehnung
Ja 6
Nein 62
Enthalten 0

SVP

Der Gemeinderat wird wie folgt beauftragt, er habe sich im Rahmen der Eignerstrategie im Verwaltungsrat dafür einzusetzen, dass er zusammen mit EWB die Wärmeversorgungskarte an den neusten Stand der Abklärungen anpasst; so wird das Brunnadernquartier infolge der für Erdsonden ungünstigen Bodenverhältnisse auch nach 2045 gemäss Mitteilung von EWB mit Erdgas (Bio) versorgt werden müssen; die Wärmeversorgungskarte ist entsprechend zu aktualisieren und es ist zwischen Empfehlung und weiterer langfristiger Sicherstellung der Versorgung zu entscheiden; insbesondere ergaben Abklärungen diverser Hauseigentümer im Robinsonquartier und im Kirchenfeld, dass der Einbau von Erdsonden problematisch ist und Wärmepumpen aus technischen Gründen nicht geeignet und zusätzlich aus Gründen des Denkmalschutzes bei schützenswerten Objekten oft nicht bewilligungsfähig sind.

Präsident: Gut, wir kommen zur Abstimmung. Wir haben diese Anträge, sie haben den Charakter einer Planungserklärung. Selbst wenn sie angenommen würden, sind sie nicht bindend. Wir stimmen ab über Planungserklärung 1 SVP.