Überarbeitung des Finanzplanes durch Aufgabenverzichte
(02.3631)Schweiz15.10.2002
Profil
- Typ
- Postulat
- Status
- Erledigt
- Parlament
- Schweiz
- Nummer
- 02.3631
- Beginn
- 15.10.2002
Referenzen & Quelle
- Amtliche Quelle
- Offizielles Profil
- Externe ID
- 20023631
Beiträge(1)
- Finanzkommission Nationalrat
Verlauf(5)
- Erledigt
- AnnahmeNationalrat
- Überwiesen an den Bundesrat
- Der Bundesrat ist bereit, das Postulat entgegenzunehmen.Bundesrat
- Im Rat noch nicht behandelt
Texte(3)
- Titel des GeschäftesÜberarbeitung des Finanzplanes durch Aufgabenverzichte
- Antwort BR / BüroDer Bundesrat ist bereit, das Postulat entgegenzunehmen.
- Eingereichter Text
Der Bundesrat wird eingeladen, den Finanzplan in dem Sinne zu überarbeiten, dass dieser konform zur Schuldenbremse ist und den Erfordernissen der zu erwartenden Einnahmeergebnisse entspricht. Vorschläge zu Aufgabenverzichten durch Gesetzesänderungen sind in Aussicht zu nehmen.
Bis zur Sommersession 2003 legt er eine Standortbestimmung vor.
Daten: OpenParlData · CC BY 4.0