Kriterien für Nationalstrassenanschlüsse

Name: Texte — Kriterien für Nationalstrassenanschlüsse
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License: https://creativecommons.org/licenses/by/4.0/

(96.3331)PostulatErledigt

Schweiz20.06.1996

Profil

Referenzen & Quelle

Beiträge(3)

Georges TheilerUrheber/inFDP.Die Liberalen
Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und KommunikationFederführendes Departement
NationalratInitialer Rat

Verlauf(5)

Erledigt
12. Juni 2001
Annahme
23. September 1996Nationalrat
Überwiesen an den Bundesrat
23. September 1996
Der Bundesrat ist bereit, das Postulat entgegenzunehmen.
28. August 1996Bundesrat
Im Rat noch nicht behandelt
20. Juni 1996

Texte(4)

Titel des GeschäftesTEXT
Kriterien für Nationalstrassenanschlüsse
Antwort BR / BüroTEXT
Der Bundesrat ist bereit, das Postulat entgegenzunehmen.
Eingereichter TextTEXT
Der Bundesrat wird ersucht, klare Kriterien für die Genehmigung von Nationalstrassenanschlüssen aufzustellen und diese bei der Genehmigung von generellen Projekten anzuwenden (Art. 20 des Bundesgesetzes über die Nationalstrassen). Insbesondere sind die Kriterien der wirtschaftlichen Entwicklung und der überregionalen Verkehrsbedürfnisse (Umfahrungsmöglichkeiten) zu berücksichtigen.
BegründungTEXT
Der Bundesrat hat am 24. April 1996 das generelle Projekt Nationalstrassenanschluss N 14/Buchrain mit der allgemeinen Begründung abgelehnt, dass dieser Anschluss überwiegend lokalen und regionalen Interessen und nicht jenen der Nationalstrassen dienen würde. Zudem seien gegen 15 Gesuche für die Erstellung von Anschlüssen beim Bundesamt für Strassenbau hängig.
Aus der einseitigen Begründung kann geschlossen werden, dass offenbar keine klaren Kriterien für die Beurteilung solcher Gesuche bestehen. Insbesondere werden die dringenden Anliegen der wirtschaftlichen Entwicklung, der Raumplanung und der überregionalen Verkehrsbedürfnisse zu wenig berücksichtigt.
Ich erwarte deshalb vom Bundesrat, dass entsprechende Kriterien erarbeitet werden, damit künftig differenzierte Entscheidungen getroffen werden und nicht einfach eine generelle, pauschale Ablehnung von Nationalstrassenanschlüssen erfolgt.