Änderung des Gemeindegesetzes (Registerharmonisierung)
(VOR 20.05.2008)Kantonsrat Schaffhausen (SH)20.05.2008
Profil
- Typ
- Vorlage Regierung
- Status
- Abgeschlossen
- Parlament
- Kantonsrat Schaffhausen (SH)
- Nummer
- VOR 20.05.2008
- Beginn
- 20.05.2008
Referenzen & Quelle
- Amtliche Quelle
- Offizielles Profil
- Externe ID
- VOR 20.05.2008
Beiträge(2)
- Regierungsrat Schaffhausen
- Regierungsrat Schaffhausen
Verlauf(2)
- Die Spezialkommission 2020/5 betreffend die Änderung des Gemeindegesetzes (Verwendung der AHV-Nummer zur Datenverknüpfung) meldet das Geschäft verhandlungsbereit. Der Bericht und Antrag des Regierungsrats vom 30. Juni 2020 wird in erster und zweiter Lesung beraten. In der Schlussabstimmung wird der Änderung des Gemeindegesetzes mit 50 : 4 Stimmen (1 Enthaltung) zugestimmt. Bei 55 an der Abstimmung teilnehmenden Ratsmitgliedern wird die Vierfünftelmehrheit von 40 Stimmen erreicht. Das Gesetz untersteht dem fakultativen Referendum.Parlament
- abgeschlossen
Dokumente(2)
Daten: OpenParlData · CC BY 4.0