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Ueberführung des 1. Teils der 10. AHV-Revision in das ordentliche AHV-Recht

(94.3225)MotionErledigt
Schweiz13.06.1994
Profil
Typ
Motion
Status
Erledigt
Parlament
Schweiz
Nummer
94.3225
Beginn
13.06.1994
Referenzen & Quelle
Amtliche Quelle
Offizielles Profil
Externe ID
19943225
Beiträge(24)
  • Jean-François RothMitunterzeichner/inChristlichdemokratische Volkspartei der Schweiz
  • Luregn Mathias CaveltyMitunterzeichner/inChristlichdemokratische Volkspartei der Schweiz
  • Hans Jörg HuberMitunterzeichner/inChristlichdemokratische Volkspartei der Schweiz
  • ParlamentFederführendes Departement
  • Josi J. MeierMitunterzeichner/inChristlichdemokratische Volkspartei der Schweiz
Verlauf(4)
  • Die Motion wird in Form eines Postulates überwiesen.
    Ständerat
  • Die Motion wird in Form eines Postulates überwiesen
    Ständerat
  • Erledigt
  • Überwiesen an das Ratsbüro
Texte(2)
  • Titel des GeschäftesTEXT
    Ueberführung des 1. Teils der 10. AHV-Revision in das ordentliche AHV-Recht
  • Eingereichter TextTEXT

    Der Bundesrat wird ersucht, umgehend eine Gesetzesvorlage zu unterbreiten, welche es ermöglicht, die mit befristetem Bundesbeschluss vom 19. Juni 1992 eingeführten Leistungsverbesserungen in der AHV und der IV auf den 1. Januar 1996 unverändert in das Bundesgesetz über die AHV und in das Bundesgesetz über die IV einzufügen.

Daten: OpenParlData · CC BY 4.0