Wer bezahlt in der Schweiz für die Reinigung des Abwassers von Mikroschadstoffen?
(24.7995)Schweiz11.12.2024
Profil
- Typ
- Fragestunde. Frage
- Status
- Erledigt
- Parlament
- Schweiz
- Nummer
- 24.7995
- Beginn
- 11.12.2024
Referenzen & Quelle
- Amtliche Quelle
- Offizielles Profil
- Externe ID
- 20247995
Traktanden
Beiträge(2)
- Florence BrenzikoferDie Grünen
- Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation
Verlauf(3)
- Erledigt
- Mündliche Beantwortung der FrageNationalrat
- Eingereicht
Texte(2)
- Titel des GeschäftesWer bezahlt in der Schweiz für die Reinigung des Abwassers von Mikroschadstoffen?
- Eingereichter Text
Gemäss Art. 60b des Gewässerschutzgesetzes überbinden die Inhaber der ARA die Abwasserabgabe zur Finanzierung der Elimination von organischen Spurenstoffen aus dem Abwasser auf die Verursacher.
- Wird diese Anwendung des Verursacherprinzips vom Bund beaufsichtigt?
Wenn ja, in welcher Form?
Wenn nein, warum nicht, angesichts seiner Aufsichtspflicht (Art. 46 GSchG)?
- Welche Angaben kann der Bund zu den Verursachern dieser Kosten machen?
Daten: OpenParlData · CC BY 4.0