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Werterhaltung der Schweizer Wasserkraft

(13.312)StandesinitiativeErledigt
Schweiz08.10.2013
Profil
Typ
Standesinitiative
Status
Erledigt
Parlament
Schweiz
Nummer
13.312
Beginn
08.10.2013
Referenzen & Quelle
Amtliche Quelle
Offizielles Profil
Externe ID
20130312
Beiträge(5)
  • Silva SemadeniUrheber/inSozialdemokratische Partei
  • Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie NRZuständige Kommission
  • Werner LuginbühlUrheber/inBürgerlich-Demokratische Partei
  • Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie SRZuständige Kommission
  • StänderatInitialer Rat
Verlauf(5)
  • Erledigt
  • Keine Folge gegeben
    Ständerat
  • Behandelt vom Nationalrat
  • Folge geben (Erstrat)
    Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie SR
  • Im Rat noch nicht behandelt
Texte(2)
  • Eingereichter TextTEXT

    Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung reicht der Kanton Graubünden folgende Standesinitiative ein:

    Der Bund wird beauftragt, das Energiegesetz zu ändern und dabei folgenden Grundsätzen Rechnung zu tragen:

    a. Von der beabsichtigten Aufstockung der Fördermittel für neue erneuerbare Energien sei abzusehen;

    b. das bestehende Fördermodell für neue erneuerbare Energien sei durch ein marktorientiertes Modell abzulösen;

    c. sollten das Fördermodell beibehalten und/oder die Fördermittel erhöht werden, soll der Ausschluss der Wasserkraft grösser als 10 Megawatt aufgehoben werden.

  • Titel des GeschäftesTEXT
    Werterhaltung der Schweizer Wasserkraft

Daten: OpenParlData · CC BY 4.0