Nationaler Kohäsionsfonds
(00.316)Schweiz07.09.2000
Profil
- Typ
- Standesinitiative
- Status
- Erledigt
- Parlament
- Schweiz
- Nummer
- 00.316
- Beginn
- 07.09.2000
Referenzen & Quelle
- Amtliche Quelle
- Offizielles Profil
- Externe ID
- 20000316
Beiträge(6)
- Max BinderSchweizerische Volkspartei
- Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen NR
- René VaudrozFDP.Die Liberalen
- Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen SR
- Ständerat
Verlauf(4)
- Erledigt
- Keine Folge gegebenNationalrat
- Behandelt vom Ständerat
- Im Rat noch nicht behandelt
Texte(2)
- Titel des GeschäftesNationaler Kohäsionsfonds
- Eingereichter Text
Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung reicht der Kanton Schaffhausen die folgende Standesinitiative ein:
Die Dividenden- und Gewinneinnahmen des Bundes von Post, SBB und Swisscom werden in einem nationalen Kohäsionsfonds geäufnet. Die Fondsmittel werden zweckgebunden für Konversions- und Innovationsprojekte im Bereich des Service public allgemein und insbesondere in den von Arbeitsplatz- und Leistungsabbau betroffenen Regionen eingesetzt. Über die Zuteilung entscheidet der Bundesrat.
Daten: OpenParlData · CC BY 4.0