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Der Stadtrat wird beauftragt folgende Massnahmen umzusetzen:

1. Das brachliegende Bassin beim Kindergarten Bifang-Schulhaus steht spätestens auf die Badesaison 2008 den Kindergärten der Stadt Olten wieder zur Verfügung.
2. Der Stadtrat projektiert und vollzieht die anstehenden Umbau- bzw. Renovationsarbeiten unter Einbezug des Rektorats und der Schulhausleitungen an Schulen mit Kindergärten.
3. Der finanzielle Mittelbedarf wird im Budget 08 in der Investitionsrechnung eingestellt.
4. Der Stadtrat stellt den Betrieb und Unterhalt des Bassins sicher.

Begründungen:

1. Mit dem Umbau des Kindergartens Bifang im Jahre 2005 ist ein wahres „Bijoux“ gelungen. Leider wurde dabei das zum Kindergarten gehörende Bassin betreffend Renovation „ausgeblendet“. Bis dato durften sich sicher einige Generationen von Kindergartenschüler der Stadt Olten dieses Beckens an heissen Sommertagen erfreuen. Auch dem Motionär ist das Bassin aus seiner Kindergartenzeit (1966) in bester Erinnerung. Die Schliessung bzw. Brachlegung des Bassins ist nicht ganz nachvollziehbar.
2. Das Angebot über ein Bassin zu verfügen, ergibt für die Kindergärten der Stadt Olten einen Mehrwert. Es ist unbestritten, dass mit der Badeanstalt bereits ein entsprechendes Angebot besteht. Aus Kontakten und Gesprächen mit Eltern von Kindergartenschüler wird aber argumentiert, dass der Besuch der Badeanstalt mit Kindern eine permanente Beaufsichtigung der Kinder verlange und oftmals aus Zeitgründen der „Badi-Besuch“ nicht immer wie gewünscht stattfinden könne. Des Weiteren kann es in der „Badi“ auch gefährlich sein für die dort badenden Kleinkinder. Das in Rede stehende Bassin sie deshalb eine wünschenswerte Alternative und würde sicherlich den Kindern viel Freude bereiten.
3. Ein „schulischer“ wie öffentlicher Badebetrieb verlangt heutzutage gewisse Normen. Die vorhandenen Installationen genügen wohl kaum mehr dem aktuellen Stand der Technik (Leitungen, Wasserqualitätskontrolle, Hygiene usw.). Auch Duschen und evtl. Umkleidekabinen fehlen gänzlich. Diese Faktoren werden Gegenstand der Planungs- und Projektierungsphase sein. Andererseits wird hiermit klar festgehalten, dass die Wiedereröffnung des Beckens kein teures „Luxus-Projekt“ sein solle. Alles soll in einem verhältnismässigen Rahmen erfolgen. Vielleicht ist auch die saisonale Aufstellung eines „Pools“ mit entsprechenden mobilen Duschen eine Variante. Diese Überlegungen müssen auch in die Analyse einfliessen.
4. Das Rektorat wirbt mit dem Ziel, dass alle „4.-Klässler“ der Stadt Olten Schwimmen können. Im besagten Bassin können keine Schwimmkurse stattfinden. Seinen Zweck als „Wasserangewöhnungsbecken“ würde es aber erfüllen.

5. Nachfolgend stichwortartig nochmals die nachhaltigen Argumente pro Bassin
Kindergarten Bifang aufgelistet:
- Frühe Wassergewöhnung in vertrauter Umgebung möglich.
- Bewegungsabläufe können trainiert werden, erste Schwimmversuche möglich.
- Kontakte mit anderen Kindergartenkinder, da das Bassin für alle Kindergärten offen steht bzw. benutzt werden kann und soll.
- Als Ergänzung zu nur einer Lektion Turnunterricht in einer Turnhalle; der Tendenz zu Bewegungsmangel bei Kindern wird damit entgegengewirkt.
- Für Kindergartenkinder stehen Schulsport und Ähnliches nicht zur Verfügung.
- Für alle offen, also auch für Mädchen anderer Religionen, die sonst nie in die „Badi“ dürfen.
- Das Baden kann auch in die Sportwoche integriert werden.
- Das Baden trägt auch in hohem Masse zum Erlernen der Sozialkompetenz bei.
- Ist Basis für den Schwimmunterricht ab erster Klasse im Lernschwimmbecken Säli.
- Eignet sich auch speziell für den Kindergarten Florastrasse, der über keinen Aussenspielplatz verfügt.

6. Sollte die Planungsanalyse ergeben, dass die Inbetriebnahme des Beckens bereits schon auf Sommer 2007 möglich wäre, würde dies allseits begrüsst und dem Stadtrat hier und jetzt schon entsprechend verdankt.

An der Sitzung des Gemeindeparlamentes hat der Motionär den Antrag auf Dringlichkeit zurückgezogen.

******

Im Namen des Stadtrates beantwortet Stadtrat Dr. Martin Wey die Motion wie folgt:

Der Motionär verlangt mit seinem Vorstoss sinngemäss, dass das Wasserbecken beim Kindergarten Bifangschulhaus einer Renovation unterzogen und der notwendige Kredit dafür zur Verfügung gestellt wird, um dort auf die Badesaison 2008 den Betrieb und den Unterhalt eines Bassins sicherzustellen.

Der Stadtrat geht mit dem Motionär einig, dass die Umgebung des besagten Kindergartens im Bereich des Wasserbeckens einer Optimierung bedarf. Zurückgewiesen wird jedoch die Behauptung, dass bei der Renovation des Kindergartens dieser Aussenbereich „ausgeblendet“ wurde. Vielmehr war und ist auch heute noch vorgesehen, in Zusammenarbeit mit dem betroffenen Nutzerkreis eine optimale Gestaltung des fraglichen Aussenraums gemeinsam zu planen und nach festgelegter Nutzungsdefinition die Gestaltungsarbeiten an die Hand zu nehmen. Für das Jahr 2008 ist geplant, dass der Bereich des Aussenbeckens einer Sanierung unterzogen werden soll. Der entsprechende Kredit ist für das Budget 2008 vorgesehen.

Die vom Motionär vertretene Meinung, dass der Schwimmunterricht an den Oltner Schulen eine zentrale Rolle einnehmen soll, teilt der Stadtrat uneingeschränkt. In diesem Zusammenhang stehen im Sälischulhaus und insbesondere auch im öffentlichen Schwimmbad die notwendigen Infrastrukturen zur Verfügung. Letztere soll vor allem auch Eltern mit kleineren Kindern die Möglichkeit bieten, die vom Motionär angeregte Frühgewöhnung an das Wasser sicherzustellen. Eine vom Stadtrat eingesetzte Arbeitsgruppe hat in diesem Zusammenhang den Auftrag erhalten, im Areal der öffentlichen Badeanstalt auch die Nutzungsmöglichkeiten für kleinere Badegäste zu überprüfen und Vorschläge für allfälligen Neugestaltungen zu erarbeiten. Die entsprechenden Resultate werden im Verlaufe des Frühjahrs 2008 erwartet.

Letztlich verlangt der Motionär die Inbetriebnahme eines Bassinbetriebes beim Kindergarten des Bifangschulhauses als Ergänzung zum bestehenden Badeangebot in der Stadt Olten. Diese Idee kann der Stadtrat unter verschiedenen Blickwinkeln nicht unterstützen. Zum einen bestehen in der Stadt bereits Bademöglichkeiten, welche dem berechtigten Anliegen des Motionärs Rechnung tragen und welche innert ca 10 Minuten vom Bifangschulhaus aus erreicht werden können. Zum anderen sprechen folgende Sicherheits- und Hygienegründe sowie finanzielle Überlegungen gegen ein solches Vorhaben:
- Die Wasserzufuhr müsste völlig neu geregelt werde, da die Spindel für die Zufuhr nicht genügend stabil ist. Die Wassermengen müssten messbar gemacht werden, was die Installation einer Wasseruhr erfordert.
- Es würde eine teure separate Filtrierungsanlage erfordern. Gleichzeitig müsste das Wasser chemisch haltbar gemacht werden, damit die vom Kanton für Bäder geforderte Hygiene gewährleistet werden kann.
- Es bestehen keine sanitären Einrichtungen. Garderoben und Duschmöglichkeiten müssten neu erstellt werden. Wo kämen diese hin?
- Der gesamte Ablauf des Beckens müsste erneuert werden. Ebenso müsste vor dem Ablauf ein Filter installiert werden, weil das Badewasser mit Chlor behandelt werden muss und nicht einfach in die Kanalisation abfliessen darf.
- Der Bassinboden und das gesamte Umfeld müsste neu gestaltet werden (bestehende Steine neu verlegen, da sie eine Verletzungsgefahr für die Füsse darstellen).
- Es bräuchte zusätzliche Sitzbänke. Die bestehenden Sitzgelegenheiten müssten neu konzipiert werden.
- Grundsätzlich ist auch die Unterhaltsfrage, welche sowohl materiell wie personell geregelt werden muss. Soll das Becken auch in der Sommerferienzeit betrieben werden? Wie wird die Aufsicht gelöst? Wie steht es mit der gesamten rechtlichen Haftung (Kausalhaftung)? Wie kann das Becken während der Nacht von unbefugten Zutritten gesichert werden?
- Wie stehen die anderen Kindergärten der Stadt Olten dazu? (Wir schaffen einen Präjudizfall und konkurrenzieren das eigene Gartenbad in der Schützenmatte).

- Die gesamten Kosten belaufen sich nach Angaben der Baudirektion in sechsstelligem Bereich – je nachdem ob das Becken nur für den Schul- resp. Kindergartenbetrieb oder auch der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt würde, was so oder so nur in der Ferienzeit möglich wäre.

Aufgrund vorstehenden Darlegungen beantragt der Stadtrat dem Gemeindeparlament, den Vorstoss abzulehnen.\"\n",2939,"59798","2007-11-22","\"Mit Datum vom 13. Dezember 2006 hat Heinz Eng (FdP-Fraktion) folgende dringliche Motion eingereicht:

Der Stadtrat wird beauftragt folgende Massnahmen umzusetzen:

1. Das brachliegende Bassin beim Kindergarten Bifang-Schulhaus steht spätestens auf die Badesaison 2008 den Kindergärten der Stadt Olten wieder zur Verfügung.
2. Der Stadtrat projektiert und vollzieht die anstehenden Umbau- bzw. Renovationsarbeiten unter Einbezug des Rektorats und der Schulhausleitungen an Schulen mit Kindergärten.
3. Der finanzielle Mittelbedarf wird im Budget 08 in der Investitionsrechnung eingestellt.
4. Der Stadtrat stellt den Betrieb und Unterhalt des Bassins sicher.

Begründungen:

1. Mit dem Umbau des Kindergartens Bifang im Jahre 2005 ist ein wahres „Bijoux“ gelungen. Leider wurde dabei das zum Kindergarten gehörende Bassin betreffend Renovation „ausgeblendet“. Bis dato durften sich sicher einige Generationen von Kindergartenschüler der Stadt Olten dieses Beckens an heissen Sommertagen erfreuen. Auch dem Motionär ist das Bassin aus seiner Kindergartenzeit (1966) in bester Erinnerung. Die Schliessung bzw. Brachlegung des Bassins ist nicht ganz nachvollziehbar.
2. Das Angebot über ein Bassin zu verfügen, ergibt für die Kindergärten der Stadt Olten einen Mehrwert. Es ist unbestritten, dass mit der Badeanstalt bereits ein entsprechendes Angebot besteht. Aus Kontakten und Gesprächen mit Eltern von Kindergartenschüler wird aber argumentiert, dass der Besuch der Badeanstalt mit Kindern eine permanente Beaufsichtigung der Kinder verlange und oftmals aus Zeitgründen der „Badi-Besuch“ nicht immer wie gewünscht stattfinden könne. Des Weiteren kann es in der „Badi“ auch gefährlich sein für die dort badenden Kleinkinder. Das in Rede stehende Bassin sie deshalb eine wünschenswerte Alternative und würde sicherlich den Kindern viel Freude bereiten.
3. Ein „schulischer“ wie öffentlicher Badebetrieb verlangt heutzutage gewisse Normen. Die vorhandenen Installationen genügen wohl kaum mehr dem aktuellen Stand der Technik (Leitungen, Wasserqualitätskontrolle, Hygiene usw.). Auch Duschen und evtl. Umkleidekabinen fehlen gänzlich. Diese Faktoren werden Gegenstand der Planungs- und Projektierungsphase sein. Andererseits wird hiermit klar festgehalten, dass die Wiedereröffnung des Beckens kein teures „Luxus-Projekt“ sein solle. Alles soll in einem verhältnismässigen Rahmen erfolgen. Vielleicht ist auch die saisonale Aufstellung eines „Pools“ mit entsprechenden mobilen Duschen eine Variante. Diese Überlegungen müssen auch in die Analyse einfliessen.
4. Das Rektorat wirbt mit dem Ziel, dass alle „4.-Klässler“ der Stadt Olten Schwimmen können. Im besagten Bassin können keine Schwimmkurse stattfinden. Seinen Zweck als „Wasserangewöhnungsbecken“ würde es aber erfüllen.

5. Nachfolgend stichwortartig nochmals die nachhaltigen Argumente pro Bassin
Kindergarten Bifang aufgelistet:
- Frühe Wassergewöhnung in vertrauter Umgebung möglich.
- Bewegungsabläufe können trainiert werden, erste Schwimmversuche möglich.
- Kontakte mit anderen Kindergartenkinder, da das Bassin für alle Kindergärten offen steht bzw. benutzt werden kann und soll.
- Als Ergänzung zu nur einer Lektion Turnunterricht in einer Turnhalle; der Tendenz zu Bewegungsmangel bei Kindern wird damit entgegengewirkt.
- Für Kindergartenkinder stehen Schulsport und Ähnliches nicht zur Verfügung.
- Für alle offen, also auch für Mädchen anderer Religionen, die sonst nie in die „Badi“ dürfen.
- Das Baden kann auch in die Sportwoche integriert werden.
- Das Baden trägt auch in hohem Masse zum Erlernen der Sozialkompetenz bei.
- Ist Basis für den Schwimmunterricht ab erster Klasse im Lernschwimmbecken Säli.
- Eignet sich auch speziell für den Kindergarten Florastrasse, der über keinen Aussenspielplatz verfügt.

6. Sollte die Planungsanalyse ergeben, dass die Inbetriebnahme des Beckens bereits schon auf Sommer 2007 möglich wäre, würde dies allseits begrüsst und dem Stadtrat hier und jetzt schon entsprechend verdankt.

An der Sitzung des Gemeindeparlamentes hat der Motionär den Antrag auf Dringlichkeit zurückgezogen.

******

Im Namen des Stadtrates beantwortet Stadtrat Dr. Martin Wey die Motion wie folgt:

Der Motionär verlangt mit seinem Vorstoss sinngemäss, dass das Wasserbecken beim Kindergarten Bifangschulhaus mit einer Tiefe von 60 – 80 cm einer Renovation unterzogen und der notwendige Kredit dafür zur Verfügung gestellt wird, um dort auf die Badesaison 2008 den Betrieb und den Unterhalt eines Bassins sicherzustellen.

Der Stadtrat geht mit dem Motionär einig, dass die Umgebung des besagten Kindergartens im Bereich des Wasserbeckens einer Optimierung bedarf. Zurückgewiesen wird jedoch die Behauptung, dass bei der Renovation des Kindergartens dieser Aussenbereich „ausgeblendet“ wurde. Vielmehr war und ist auch heute noch vorgesehen, in Zusammenarbeit mit dem betroffenen Nutzerkreis eine optimale Gestaltung des fraglichen Aussenraums gemeinsam zu planen und nach festgelegter Nutzungsdefinition die Gestaltungsarbeiten an die Hand zu nehmen. Für das Jahr 2008 ist geplant, dass der Bereich des Aussenanlagen einer Sanierung unterzogen werden soll. Der entsprechende Kredit ist für das Budget 2008 vorgesehen.

Die vom Motionär vertretene Meinung, dass der Schwimmunterricht an den Oltner Schulen eine zentrale Rolle einnehmen soll, teilt der Stadtrat uneingeschränkt. In diesem Zusammenhang stehen im Sälischulhaus und insbesondere auch im öffentlichen Schwimmbad die notwendigen Infrastrukturen zur Verfügung. Letztere soll vor allem auch Eltern mit kleineren Kindern die Möglichkeit bieten, die vom Motionär angeregte Frühgewöhnung an das Wasser sicherzustellen. Eine vom Stadtrat eingesetzte Arbeitsgruppe hat in diesem Zusammenhang den Auftrag erhalten, im Areal der öffentlichen Badeanstalt auch die Nutzungsmöglichkeiten für kleinere Badegäste zu überprüfen und Vorschläge für allfällige Neugestaltungen zu erarbeiten. Die entsprechenden Resultate werden im Verlaufe des Frühjahrs 2008 erwartet.

Letztlich verlangt der Motionär die Inbetriebnahme eines Bassinbetriebes beim Kindergarten des Bifangschulhauses als Ergänzung zum bestehenden Badeangebot in der Stadt Olten. Diese Idee kann der Stadtrat unter verschiedenen Blickwinkeln nicht unterstützen. Zum einen bestehen in der Stadt bereits Bademöglichkeiten, welche dem berechtigten Anliegen des Motionärs Rechnung tragen und welche innert ca 10 Minuten vom Bifangschulhaus aus erreicht werden können. Zum anderen sprechen folgende Sicherheits- und Hygienegründe sowie finanzielle Überlegungen gegen ein solches Vorhaben:
- Die Wasserzufuhr müsste völlig neu geregelt werde, da die Spindel für die Zufuhr nicht genügend stabil ist. Die Wassermengen müssten messbar gemacht werden, was die Installation einer Wasseruhr erfordert.
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In der Karte sitzen Mitglieder, die ähnlich abstimmen, nahe beieinander, Gegenpole weit auseinander; die Farben stehen für Fraktionen, sodass Blöcke und Koalitionen als Cluster sichtbar werden. Das Raster zeigt die durchschnittliche Übereinstimmung zwischen je zwei Fraktionen (die Diagonale ist die interne Geschlossenheit einer Fraktion).","alignment_from","alignment_to","alignment_view","Ansicht","alignment_view_scatter","Karte","alignment_view_heatmap","Fraktionsraster","alignment_empty","Zu wenige Abstimmungen in diesem Zeitraum für das Modell.","alignment_window_note","Am aussagekräftigsten innerhalb einer Legislaturperiode: Das Modell vergleicht Mitglieder anhand der Abstimmungen, die sie gemeinsam haben. 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Im Netzwerk sind Mitglieder Punkte (nach Fraktion gefärbt) und Organisationen, die von zwei oder mehr Mitgliedern geteilt werden, Quadrate. Mitglieder mit gemeinsamen Organisationen ziehen sich an. Die Aufschlüsselung zeigt, wie viele Mandate bezahlt bzw. unbezahlt sind und wer die meisten hält.","lobby_empty","Keine angegebenen Interessen für diese Kammer in diesem Zeitraum.","lobby_no_shared","Keine Organisation wird hier von zwei oder mehr Mitgliedern geteilt. 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Beispiel: Wer ständig „Steuern“, „Budget“ und „Ausgaben“ sagt, landet weit entfernt von jemandem, der vor allem „Asyl“, „Grenze“ und „Integration“ sagt. Für Details auf einen Punkt fahren. Gefüllte Punkte haben genug Redetext für eine verlässliche Platzierung; hohle Ringe sprachen zu wenig, ihre Position mit Vorsicht lesen.","discussion_empty","Für dieses Parlament sind keine Reden verfügbar, daher lassen sich die Mitglieder nicht auf der Achse platzieren. Die Skalierung liest die Wörter, die Mitglieder tatsächlich sprechen, und der Datensatz enthält Redetexte nur für wenige Parlamente: die eidgenössischen Räte und einige Kantone wie Bern, Basel-Stadt oder St. Gallen. Sie können oben auch einen längeren Zeitraum wählen.","discussion_empty_sparse","Für dieses Parlament gibt es zu wenig Redetext, um die Mitglieder auf der Achse zu platzieren. 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