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Der Antrag des Stadtrates wurde einstimmig genehmigt.\n","affair_title",2288,"\"Die Jahresrechnung der Stadt Olten schliesst im Jahr 2015 mit einem Gewinn von 5‘185‘142.31 Franken ab. Geplant war ein Verlust von 5‘741‘700 Franken. Dass das Ergebnis erheblich besser ausfiel als geplant, ist unter anderem auf Einsparungen vor allem im Sachaufwand und bei den Beiträgen, einmalige Auflösungen von Vorfinanzierungen und Rückstellungen sowie Nachtaxationen aus den Steuerjahren 2013 und 2014 zurückzuführen. Zudem konnten höhere Entgelte zum Beispiel aus der Feuerwehrpflichtersatzabgabe, Polizeigebühren, Arbeiten für Dritte oder den Eintrittspreisen ins Schwimmbad erzielt werden.

Sehr geehrte Frau Präsidentin,
Sehr geehrte Damen und Herren

Der Stadtrat unterbreitet Ihnen hiermit die Jahresrechnungen und den Verwaltungsbericht für das Rechnungsjahr 2015.

1. Resultatübersicht

Das Rechnungsjahr 2015 schliesst gegenüber dem Budget 2015 um rund 10.93 Mio. Franken besser ab. Nebst Einsparungen im Sachaufwand (vor allem baulicher Unterhalt und Dienstleistungen Dritter) konnten auch Beiträge gesenkt werden, davon erfreulicherweise der grösste Teil bei der Sozialregion respektive für Unterstützungen und Sozialwerkstätten.

Bei den Personalkosten fand eine leichte Überschreitung statt, dies jedoch ausschliesslich aufgrund der Abgrenzung sämtlicher in den Vorjahren aufgelaufenen Ferien- und Gleitzeit-guthaben des städtischen Personals. Dieser einmalige, nicht liquiditätswirksame Effekt belastet die Erfolgsrechnung 2015 mit rund 961‘000 Franken. Diese Abgrenzung betrifft die einzelnen Direktionen wie folgt (gerundet): Baudirektion: 448‘000 Franken; Finanzdirektion: 260‘000 Franken, Präsidium: 162‘000 Franken, öffentliche Sicherheit 81'000 Franken, Bildung und Sport: 10‘000 Franken. Ohne diese Abgrenzung hätten die Personalkosten fast 250‘000 Franken unter dem Budget gelegen.

Mittelfristig kann vor allem der bauliche Unterhalt nicht auf dem aktuellen Niveau belassen werden, da sonst eine erhebliche Vernachlässigung der Infrastruktur einsetzen wird.

Aufgrund der aktuellen Zinssituation sowie des guten Abschlusses konnte die Zinsbelastung trotz steigender langfristiger Verschuldung nahezu auf dem Vorjahresniveau belassen wer-den. Aktuell konnte im Jahr 2016 die erste Darlehensrefinanzierung mit einem Negativzins abgeschlossen werden.

Bei den Entschädigungen an das Gemeinwesen mussten rund 113‘000 Franken mehr an die Sonderschulen (HPS) bezahlt werden, zudem fielen die Beiträge an den Zweckverband Abwasserregion Olten in der Spezialfinanzierung Abwasser rund 62‘000 Franken höher aus.

Bei den Beiträgen mussten, wie bereits erwähnt, rund 527‘000 Franken weniger für die Sozialregion respektive für Unterstützungen sowie Sozialwerkstätten bezahlt werden, die Abrechnung des Kantons für den ÖV lag rund 104‘000 Franken unter dem Budget und die Bei-träge an die Spitex waren rund 167‘000 Franken unter dem Budget.

Bei den Steuererträgen konnten aufgrund von Nachtaxationen vor allem aus den Jahren 2013 und 2014 rund 4.6 Mio. Franken zusätzlich eingenommen werden. Zudem konnten bei den Quellensteuern überraschend hohe Einnahmen (+441‘000 Franken) verbucht werden. Bezüglich einer detaillierten Aufstellung verweisen wir auf den Verwaltungsbericht. Erfreulicherweise konnte in Olten trotz der Steuererhöhung von 95% auf 108% ein Zugang von mehreren sehr guten Steuerzahlern (natürlichen Personen) verzeichnet werden.

Bei den Entgelten konnten analog den Steuern rund 96‘000 Franken Feuerwehrpflichtersatz mehr eingenommen werden, die Mehreinnahmen aus Polizeigebühren betrugen rund 159‘000 Franken. Durch Arbeiten bei Dritten konnten im Bereich der Grünanlagen rund 116‘000 Franken mehr erzielt werden. Zudem wurde bei der Rückerstattung der Beiträge der Familienausgleichskasse (FAK) eine um rund 330‘000 Franken zu tiefe Budgetierung vorgenommen.

Bei den Rückerstattungen sind die Mehrerträge auf die Schulgelder der Gemeinden Starr-kirch-Wil und Boningen für ihre in Olten zur Schule gehenden Sekundarschülerinnen und
-schüler zurückzuführen (+122‘000).

Aus der Vorfinanzierung wurden drei Entnahmen getätigt. Für das Projekt ERO wurden 300‘000 Franken gemäss Projektfortschritt aufgelöst. Für die beiden in der Zwischenzeit fertiggestellten Projekte FHNW und Bahnhof Olten Ost wurden sämtliche noch verbleibenden Vorfinanzierungen aufgelöst. Die damit verbundenen einmaligen Erträge belaufen sich auf rund 2.84 Mio. Franken.

Das verabschiedete Investitionsbudget von 11.102 Mio. Franken wurde mit 11.231 Mio. Franken knapp überschritten. Während der Bruttoaufwand um rund 292‘000 Franken unterschritten worden ist, konnten die geplanten Investitionsbeiträge von 3‘440‘000 nur zu rund 3‘018‘000 Franken realisiert werden. Noch nicht eingeholt werden konnten die geplanten Investitionsbeiträge für die Erschliessung von Olten Süd-West (1 Mio.)

Der Selbstfinanzierungsgrad beträgt 117.3%. Sämtliche Investitionen konnten aus den laufenden Mitteln bezahlt werden. Aktuell weist die Stadt jedoch immer noch einen Bruttoverschuldungsanteil von über 150% (Vorjahr 162.8%) aus, was bedeutet, dass für die Tilgung der Schulden immer noch 1½ Jahreserträge benötigt werden. Durch den hohen Selbstfinanzierungsgrad konnte die Pro-Kopf-Verschuldung von 4‘070 Franken um 150 Franken auf 3‘920 Franken reduziert werden. Eine Pro-Kopf-Verschuldung von über 3‘000 Franken ist jedoch immer noch sehr hoch.

Gestufter Erfolgsausweis Rechnung Budget Abweichung
in Tausend Franken (Erträge bzw. Resultatverbesserungen mit Vorzeichen '-') 2015 2015

A Betrieblicher Aufwand vor Abschreibungen 86'228 88'299 -2'071
30* Personalaufwand (inkl. Lehrerschaft) 43'356 42'632 724
31 Sachaufwand 13'138 15'193 -2'056
35 Entschädigungen Gemeinwesen 3'920 3'731 189
36 Beiträge 25'796 26'739 -943
38 Einlagen in Spezialfinanzierungen 19 4 15

B Betrieblicher Ertrag vor Steuern -25'297 -22'183 -3'115
41 Regalien und Konzessionen -119 -139 20
43 Entgelte -15'505 -14'086 -1'419
45 Rückerstattungen -2'075 -1'946 -129
46 Beiträge für eigene Rechnungen -4'449 -4'341 -108
48 Entnahmen aus Spezialfinanzierungen -3'150 -1'671 -1'479
60'931 66'116 -5'186
C=A+B Ergebnis aus betrieblicher Tätigkeit
vor Abschreibungen, Zinsen und Steuern

D Ergebnis aus Finanzierung 7'408 7'203 206
32 Passivzinsen (Finanzaufwand) 1'261 1'490 -229
33* Abschreibungen 11'679 11'330 350
42 Vermögenserträge (Finanzertrag) -5'532 -5'617 85
68'339 73'319 -4'980
E=C+D Operatives Ergebnis vor Steuern

40* Steuerertrag (operativ) -73'524 -67'577 -5'947

F=E+40 Operatives Ergebnis nach Steuern (+Verlust /-Gewinn) -5'185 5'742 -10'927
40 Auflösung Steuerreserven
H=F+G Ergebnis nach Auflösung Steuerreserve (+Verlust /-Gewinn) -5'185 5'742 -10'927
Die mit * gekennzeichneten Kostenarten enthalten untenstehende Sonderfaktoren

Überleitung zu einer „normalisierten laufenden Rechnung“

Wie bereits erwähnt flossen in die laufend Rechnung 2015 viele Sonderfaktoren ein. Die Rechnung ist daher ins rechte Licht zu rücken. Unter Berücksichtigung einer Eliminierung dieser Sonder- oder Einmaleffekte würde sich folgender Saldo der laufenden Rechnung er-geben:

Überschuss der ausgewiesenen laufenden Rechnung -5‘185
Wegfall Abgrenzung Ferien- und Gleitzeitsaldo -961
Wegfall Auflösung Vorfinanzierungen 3‘150
Wegfall von a.o. Abschreibungen im Zusammenhang mit Vorfinanzierung -619
Wegfall der Auflösung von Rückstellungen 504
Wegfall von a.o. hohen Nachzahlungen von Fiskalerträgen (geschätzt) 3‘000
Normalisiertes Ergebnis (+Verlust / - Gewinn) -111

2. Vergleich mit den Budget-und finanzpolitischen Zielen des Stadtrates

Der Stadtrat hat mit den Budgetrichtlinien die folgenden Finanzziele vorgegeben

1. Budget 2015

a) keine Steigerungen im Sachaufwand gegenüber dem Budget 2014

Der geplante Sachaufwand im Jahr 2014 betrug 15.282 Mio. Franken. Mit 13.138 Mio. Franken wurde das Ziel um 2.144 Mio. oder rund 14% übertroffen.

b) Reduktion des Personalkostenaufwandes um 10% gegenüber dem Budget 2013 (Mo-tion CVP)

Der Personalaufwand (Kostenart 30 / 395, 396, 495 und 496) im Budget 2013 betrug ohne HPS (Funktionen 201 und 228) 47.361 Mio. Franken. In der Rechnung 2015 betrug der Personalaufwand 43.355 Mio. Franken. Rechnet man den Sondereffekt der Abgrenzung von Ferien- und Gleitzeitsanden von 0.961 Mio. Franken weg, so beträgt der effektive Personalaufwand 42.394 Mio. Franken. Die Reduktion gegenüber dem Budget 2013 beträgt 4.967 Mio. Franken oder 10.48%.

2. Finanzpolitische Grundsätze

Pro-Kopf-Verschuldung soll 2‘500 Franken nicht übersteigen

Die aktuelle Pro-Kopf-Verschuldung beträgt aktuell wie bereits erwähnt 3‘920 Franken, wobei 1‘741 Franken auf die im Jahr 2014 vorgenommene Ausfinanzierung der Pensionskasse zurückzuführen sind. Ohne diesen Sondereffekt würde das gesteckte Ziel er-reicht werden. Weiter ist im Fremdkapital immer noch eine Steuervorbezugsreserve von 14.3 Mio. Franken bilanziert. Diese Reserve stellt nicht wirklich Fremdkapital dar und muss eigentlich ebenfalls weggerechnet werden. Durch den Wegfall dieser Reserve re-duziert sich die Pro-Kopf-Verschuldung nochmals um 774 Franken auf 1‘405 Franken und gilt als mittlere Verschuldung.

Investitionen

Der Stadtrat möchte für den Werterhalt eine dauernde Selbstfinanzierung von 100% und für die Gesamtinvestitionen eine langfristige Finanzierung von 100% erreichen. Mit einem Selbstfinanzierungsgrad von 117.3% konnten beide Ziele eingehalten werden.

Steuern

Der Stadtrat möchte den Steuersatz in der tieferen Hälfte aller Solothurner Gemeinden halten, was bei einem Steuersatz von 108% sowohl für juristische und natürliche Personen erfüllt ist. Mit einem Steuersatz von 108% bei den natürlichen Personen gehört Olten im Kanton Solothurn weiterhin zu den Tiefsteuergemeinden. Der durchschnittliche Gemeindesteuersatz im Kanton Solothurn betrug für das Jahr 2015 119%, gewichtet pro Einwohner betrug er 117.2%.

Die wesentlichen Budgetabweichungen der Aufwand- und Ertragsarten sind im Verwaltungsbericht der Direktion Finanzen und Informatik enthalten. Die untenstehende Grafik zeigt die jeweiligen Abweichungen der Aufwandarten.

Nachfolgend werden die relevanten Abweichungen einzelner Funktionen kurz dargestellt bzw. begründet (in Tausend Franken - TCHF):

0 Allgemeine Verwaltung
Nettoaufwand Budget 7‘375
Nettoaufwand Rechnung 7‘372
Budgetabweichung -3

In der Allgemeinen Verwaltung konnte im Nettoaufwand nahezu eine Punktlandung erzielt werden. Der Personalaufwand wurde trotz Mehrkosten bei der Ferien- und Geleitzeitabgrenzung von rund 489‘000 Franken um rund 190’00 Franken unterschritten. Bei der IT wurden einige Projekte (Bsp. Einführung Anlagebuchhaltung) noch nicht realisiert. Zudem konnten im Stadthaus sowie der Bauverwaltung beim Sachaufwand Einsparungen erzielt werden. Bei den Entschädigungen an Gemeinwesen musste dem Kanton aufgrund eines ausgewiesenen höheren Aufwandes für die Steuerveranlagungen mehr bezahlt werden. Diese durch uns nicht beeinflussbare Mehrbelastung gegenüber dem Vorjahr betrug rund 7%.

1 Öffentliche Sicherheit
Nettoaufwand Budget 3‘550
Nettoaufwand Rechnung 2‘743
Budgetabweichung -807

In der Öffentlichen Sicherheit haben sich durch die geplante Zusammenlegung der Stadt- und Kantonspolizei bereits erste Kostenreduktionen (z.B. nicht wiederbesetze Stellen) ergeben. Zudem konnte die Polizei die Einnahmen bei den Polizeigebühren steigern. Bei der Feuerwehr konnten erheblich höhere Ersatzabgaben und Erträge aus Dienstleistungen (rund 134‘000 Franken) eingenommen werden.

2 Bildung
Nettoaufwand Budget 23‘791
Nettoaufwand Rechnung 22‘807
Budgetabweichung -983

Die wesentlichsten Abweichungen im Bereich der Bildung sind auf einen tiefen Sachaufwand beim Unterhalt der Schulanlagen (-181 TCHF), tiefere Personalkosten inkl. Sozialleistungen bei der Schulverwaltung (-106 TCHF) sowie höherer Schulgelder von anderen Gemeinden an die Sekundarschule (+ 121 TCHF) und höheren Beiträgen und Entgelte bei der Musikschule (+ 91 TCHF) zurückzuführen.

3 Kultur, Freizeit, Sport
Nettoaufwand Budget 8‘138
Nettoaufwand Rechnung 7‘666
Budgetabweichung -572

Die Budgetunterschreitung im Bereich Kultur, Freizeit und Sport kam durch einmalige Mehrerträge beim Unterhalt von Grünanlagen Dritter durch den Werkhof (+ 115 TCHF), Mehrerträgen bei den Eintrittsgebühren des Freibades (+ 93 TCHF), tieferen verrechneten Personalkosten und Fuhren, tieferen Sachkosten im Bereich des Sportes (Funktion 340) sowie Minderkosten im Naturmuseum zustande.

4 Gesundheit
Nettoaufwand Budget 1‘401
Nettoaufwand Rechnung 1‘202
Budgetabweichung -199

Die Budgetunterschreitung ist vor allem auf Minderkosten der Spitex (-162 TCHF) zurück-zuführen.

5 Soziale Wohlfahrt
Nettoaufwand Budget 15‘596
Nettoaufwand Rechnung 15‘033
Budgetabweichung -563

Die Verbesserung ist vor allem auf Minderkosten bei den Nettounterstützungen sowie tiefere Restkosten der Sozialregion zurückzuführen. Vergleiche dazu die Ausführungen in Kapitel 7.4 Sozialregion.

6 Verkehr
Nettoaufwand Budget 4‘802
Nettoaufwand Rechnung 4‘685
Budgetabweichung -117

Im Bereich Verkehr fielen vor allem die vom Kanton in Rechnung gestellten Beiträge für den öffentlichen Verkehr tiefer aus (-104 TCHF).

7 Umwelt und Raumordnung
Nettoaufwand Budget 1‘658
Nettoaufwand Rechnung 1‘197
Budgetabweichung -461

Die Abweichung ist auf tiefere allgemeine Abfallkosten (- 71 TCHF), einer Saldoverbesserung beim Friedhof (-170 TCHF), Kostenreduktionen bei den öffentlichen Bedürfnisanstalten (- 92 TCHF) sowie tiefere Kosten bei den Drittaufträgen der Stadtplanung (- 86 TCHF) zurückzuführen.

8 Volkswirtschaft
Nettoaufwand Budget 492
Nettoaufwand Rechnung 441
Budgetabweichung -51

Der Minderaufwand im Bereich der Volkswirtschaft ist auf die tieferen Sachkosten für die Weihnachtsbeleuchtung sowie tieferen Personalaufwand z.B. für Beflaggung etc. zurück-zuführen.

9 Finanzen (ohne Steuern Kostenarten 400/401)
Nettoaufwand Budget 6‘059
Nettoaufwand Rechnung 4‘531
Budgetabweichung -1‘528

Bei den Gemeindesteuern wurden aufgrund der künftigen Rechnungslegungsvorschriften die vorhandenen Steuerabschreibereserven im Umfang von 500‘000 Franken aufgelöst. Zudem konnte das Projekt Bahnhof Olten-Ost ebenfalls fertiggestellt werden und die nicht mehr benötigte Vorfinanzierungen im Nettoumfang (Auflösung – im Jahr 2015 getätigte Investitionen) von 1‘383 TCHF aufgelöst werden.

3. Entwicklung der Nettobelastungen der Hauptfunktionen im 10-Jahresvergleich

In absoluten und relativen Zahlen gemessen hat der Bereich Soziale Wohlfahrt mit einer Zunahme von 4.50 Mio. Franken (+42.8%) die grösste Steigerung innerhalb der letzten 10 Jahre erfahren. Die gewichtigsten Zunahmen betreffen die Bereiche Beiträge an die Ergänzungsleistung (2.4 Mio.), Beiträge an Altersheime (0.9 Mio.) sowie die gesetzliche Sozialhilfe / Sozialregion (1.2 Mio.). Nebst der sozialen Wohlfahrt verzeichneten jedoch auch die Bereiche Bildung sowie Kultur/Freizeit bei den Ausgaben kräftige Zuwachsraten. In der Bildung haben die Nettoausgaben für den Kindergarten um mehr als die Hälfte zugenommen (+0.9 Mio. oder +62%), der obligatorische Schulzyklus erfuhr eine Zunahme der Nettokosten von 2.0 Mio. Franken oder 14%. Im Bereich Kultur/Freizeit haben sich die Nettokosten nahezu nur im Bereich Sport erhöht. Die Zunahme ist dort vor allem auf höhere Beiträge z.B. an die Sportpark AG oder durch höhere Mietkosten begründet. Im Bereich Verkehr sind die Mehr-kosten im Sachaufwand für den Unterhalt der Gemeindestrassen sowie in den Beiträgen an den öffentlichen Verkehr zu finden.

Funktion 2005 2015 Zunahme in %
0 Allgemeine Verwaltung 8'833 7'372 -1'461 -16.5%
1 Öffentliche Sicherheit 3'141 2'743 -397 -12.6%
2 Bildung 20'104 22'807 2'703 13.4%
3 Kultur, Freizeit 6'860 7'666 806 11.8%
4 Gesundheit 1'131 1'202 72 6.3%
5 Soziale Wohlfahrt 10'525 15'033 4'508 42.8%
6 Verkehr 3'926 4'685 759 19.3%
7 Umwelt, Raumordnung 1'834 1'197 -637 -34.7%
8 Volkswirtschaft 326 441 115 35.4%
9 Finanzen (ohne. Steuern 400/401) 10'111 4'531 -5'580 -55.2%
Total 66'790 67'678 888 1.3%
Abbildung: Entwicklung Funktionen in TCHF

4. Investitionsrechnung (in Tausend Franken)

Brutto-Investitionen Budget (inkl. Generelle Kürzung von 2‘300) 14‘542
Brutto-Investitionen Rechnung 14‘249
Budgetabweichung -293

Netto-Investitionen Budget (inkl. Generelle Kürzung von 2‘300) 11‘102
Netto-Investitionen Rechnung 11‘231
Budgetabweichung 129

Sowohl die Brutto- und Nettoausgaben liegen sehr nahe bei den veranschlagten Werten. Einzelne Positionen oder Teilbereiche erfuhren jedoch grössere Abweichungen.

Folgende Projekte weisen die grössten Differenzen zwischen dem Plan- und IST-Wert auf (Einzelprojekte, teilweise Sammelpositionen):

Projekt / Bereich B2015 R2015 Abw. B/R %-Abw.
IT/GIS Projekte 0.52 0.22 -0.30 -57.7%
Beiträge an den Strassenbau (Kt) 0.65 0.06 -0.54 -83.1%
Investitionsbeitrag Eissportanlage 1.60 0.91 -0.69 -43.1%
Abfallbeseitigung (SF) 0.40 0.05 -0.35 -87.5%
Entwicklungsproj. Olten Ost (Netto) 0.23 0.07 -0.16 -69.5%
Gemeindestr./Werkhof 2.22 2.77 0.55 24.8%
Abwasserbeseitigung (SF) 1.55 1.01 -0.54 -34.8%
Entlastung Region Olten (ERO) 0.00 0.30 0.30 100.0%
Attraktivierung Aareraum 0.50 0.00 -0.50 -100.0%
Generelle Kürzung im Rahmen des Budgets -2.30 0.00 2.30 100.0%

5. Bilanzwerte und weitere Kommentare

Kommentare zur Bilanz sind im Jahresbericht Finanzen und Informatik - Abschnitt D - enthalten.

6. Ergebnisse aus Rechnungen mit Spezialfinanzierungen

6.1 Abwasserentsorgung (711)
Bei einem Umsatz von 4.50 Mio. Franken schliesst die Betriebsrechnung nach Abschreibungen von 1.81 Mio. Franken ausgeglichen ab. Der Buchwert der Aktiven beträgt Ende Rechnungsjahr noch 3.05 Mio. Franken. Die Reserve beträgt zurzeit 0.91 Mio. Franken.

6.2 Abfallbeseitigung (721)
Bei einem Ertrag von 2.07 Mio. Franken wird in diesem Bereich ein Überschuss von 0.005 Mio. Franken ausgewiesen. Dieser Betrag ist als Einlage in die Spezialfinanzierung verbucht worden. Der Buchwert der Aktiven in der Abfallbeseitigung beträgt Ende Rechnungsjahr 0.42 Mio. Franken. Die Reserve für die Abfallbeseitigung beträgt danach 1.73 Mio. Franken.

7. Sonderrechnungen

7.1 Pensionskasse der Stadt Olten (wird nicht mehr durch das Parlament genehmigt)
Die Rechnung der Pensionskasse wird seit dem Jahr 2014 nicht mehr durch das Parlament genehmigt, sondern durch die Pensionskommission. Aus Gründen der Transparenz hat sich der Stadtrat entschieden, das jeweilige Rechnungsergebnis auch im Bericht zur Jahresrechnung zu erwähnen. Seit dem 1. Januar 2014 ist die Pensionskasse der Stadt Olten eine öffentlich-rechtliche Anstalt mit eigener Rechtspersönlichkeit. Die Pensionskasse wird im System der Teilkapitalisierung geführt. Der Ausgangsdeckungsgrad wurde per 1. Januar 2014 mit 80% festgelegt. Die Wertschwankungsreserve beträgt per 31.12.2015 25.34%. Der gesamte Deckungsgrad beträgt per Ende 2015 105.34% Die Performance im Jahr 2015 betrug 2.3%. Obwohl die Performance von 2.3% angesichts der aktuellen Investitionsmöglichkeiten als gutes Resultat bewertet werden muss, konnte die Sollrendite von 2.8% nicht erreicht werden. Dank dem Abschluss einer Stop-Loss-Versicherung („Outsourcing“ von Todesfall- und Invaliditätsrisiken) konnten technische Rückstellungen von rund 2.5 Mio. Franken aufgelöst werden, was zur Folge hatte, dass der Deckungsgrad nahezu gehalten werden konnte.

7.2 Regionale Zivilschutzorganisation
Der Kostenanteil für die angeschlossenen Gemeinden beträgt rund 498‘000 Franken und liegt 1‘000 Franken über dem Budgetwert.

7.3 Regionaler Führungsstab
Der Kostenanteil für die angeschlossenen Gemeinden beträgt rund 31‘000 Franken und liegt rund 8‘000 Franken unter dem Budgetwert.

7.4 Sozialregion
Die Nettounterstützungsleistungen (582.366.01/582.436.01) der gesetzlichen Sozialhilfe betrugen rund 21.54 Mio. Franken und sind gegenüber dem Budget 2015 um rund 2.6 Mio. Franken tiefer. Gegenüber dem Vorjahr betrug die Abnahme rund 1.75 Mio. Franken oder rund 7.5%. Die per 1. Januar 2015 angepasste Sozialverordnung sowie die Plafonierung der Integrations-Programmkosten führten zur Reduktion der Nettounterstützungsleistungen. Der Beitrag aus dem Lastenausgleich verringerte sich um 9%, was darauf schliessen lässt, dass nicht alle Sozialregionen dieselben Einsparungen erzielen konnten.

Jahr 2014 2015 Δ effektiv Δ %
Bruttounterstützungen 31'118'908.53 30'125'983.97 -992'924.56 -3.2%
Rückerstattungen 7'825'477.34 8'582'070.98 -756'593.64 -9.7%
Nettoleistungen 23'293'431.19 21'543'912.99 -1'749'518.20 -7.5%
Lastenausgleich 11'931'372.07 10'852'960.61 1'078'411.46 9.0%
Anteil Lastenausgleich 51.2% 50.4%

An die Verwaltungs- und Restkosten der Sozialregion mussten die angeschlossenen Gemeinden gegenüber dem Budget rund 380‘000 weniger bezahlen, was eine Unterschreitung der Nettokosten von rund 16% bedeutet. Auch gegenüber der Rechnung 2014 konnten diese Nettokosten nochmals um 6% reduziert werden.

8. Kennzahlen

Zur Beurteilung der Finanzlage eines Gemeinwesens und zur Steuerung der Haushalte wer-den Finanzkennzahlen herangezogen. Im Vordergrund stehen:

• Nettoschuld pro Einwohner/in
• Selbstfinanzierungsgrad
• Selbstfinanzierungsanteil
• Zinsbelastungsanteil

Der Selbstfinanzierungsgrad liegt bei 117.3% und der Selbstfinanzierungsanteil bei 13.0%. Ein Selbstfinanzierungsgrad von über 100% bedeutet, dass sämtliche Nettoinvestitionen aus dem laufenden Betrieb (laufende Rechnung) finanziert worden sind. Bei einer näheren Betrachtung der Selbstfinanzierung zeigt sich jedoch schnell, dass diese Berechnung zu kurz greift, sind doch nicht liquiditätswirksame Erträge (z.B. Buchgewinne aus Liegenschaftsverkauf) nicht mitberücksichtigt. Ebenso sind z.B. Veränderungen im Nettoumlaufsvermögen (Fremdkapital abzüglich Finanzvermögen ohne flüssige Mittel) nicht mitberücksichtigt worden. Die effektive Selbstfinanzierung (operativer Cashflow) lässt sich in der Geldflussrechnung besser zeigen. Wir verweisen deshalb auf das Kapitel V.

Dadurch dass alle Investitionen und der laufende Aufwand aus eigenen Mitteln bezahlt wer-den konnten, sank die Pro-Kopf-Verschuldung von 4‘070 Franken auf 3‘920 Franken. Dies ist eine erfreuliche Entwicklung, welche zwingend weiterverfolgt werden muss, da eine Pro-Kopf-Verschuldung von 3‘920 Franken immer noch sehr hoch ist und bei steigenden Zinsen zu hohem zusätzlichem Aufwand führen wird.

Ein Blick 10 Jahre zurück zeigt, dass damals Investitionen in ähnlichem Rahmen getätigt worden sind. Trotz der damals tieferen Bruttoschuld hatte die Stadt einen Nettozinsaufwand, was auf die damals höhere Zinsbelastung schliessen lässt. Die Steuerbelastung für natürliche Personen betrug vor 10 Jahren 110% und war 2% höher als heute. Die Steuerbelastung für juristische Personen sank innert 10 Jahren um 11% erheblich.

Kennzahlen / Kennwerte 2015 2005
Selbstfinanzierung 13‘173 20‘607
Nettozinsaufwand -2‘870 949
Kapitaldienst 5‘210 4‘999
Nettoinvestitionen 11‘231 12‘800
Nettoschuld pro Einwohner 3‘920 910
Selbstfinanzierungsgrad 117.3% 124.4%
Selbstfinanzierungsanteil 13.0% 17.2%
Zinsbelastungsanteil -2.8% 0.0%
Kapitaldienstanteil 5.1% 6.4%
Steuersatz natürliche Personen 108.0% 110.0%
Steuersatz juristische Personen (o. HG) 108.0% 119.0%

Beschlussesantrag:

1. Die folgenden Rechnungsergebnisse 2015 werden zur Kenntnis genommen:

a) Laufende Rechnung (Erfolgsrechnung) Ertragsüberschuss Fr. 5‘185‘142.31
b) Investitionsrechnung Nettoinvestitionen Fr. 11‘230‘798.18
c) Bestandesrechnung (Bilanz) Bilanzsumme Fr. 237‘931‘059.52

2. Der Ertragsüberschuss der Allgemeinen Verwaltung von 5‘185‘142.31 Franken wird dem Eigenkapital gutgeschrieben.

3. Der Bestätigungsbericht der Rechnungsprüfungskommission vom 11. Mai 2016 wird zur Kenntnis genommen.

4. Die Rechnung der Sozialregion Olten mit einem Aufwand und Ertrag von
Fr. 38‘262‘152.81 wird zur Kenntnis genommen.

5. Der Bestätigungsbericht der Rechnungsprüfungskommission der Sozialregion Olten vom 4. Mai 2016 wird zur Kenntnis genommen.

6. Die Rechnung und der Bericht über die Verwaltung der Einwohnergemeinde Olten für das Berichtsjahr 2015 werden mit den darin enthaltenen Nachtragskrediten und Kreditüberschreitungen genehmigt. Behörden und Verwaltung werden von der damit verbundenen Verantwortung entlastet.\"\n",[],[],4,[104,105,106,107],{"_28":138,"_30":31,"_32":33,"_36":35,"_109":90,"_110":139,"_111":-5,"_112":-5,"_113":-5,"_85":29,"_114":115,"_116":117,"_118":119,"_120":63,"_122":-5,"_123":124,"_48":125,"_50":126,"_52":-5,"_53":140,"_128":140,"_129":130},{"_28":135,"_30":31,"_32":33,"_36":35,"_109":90,"_110":136,"_111":-5,"_112":-5,"_113":-5,"_85":29,"_114":115,"_116":117,"_118":119,"_120":63,"_122":-5,"_123":124,"_48":133,"_50":126,"_52":-5,"_53":137,"_128":-5,"_129":-5},{"_28":131,"_30":31,"_32":33,"_36":35,"_109":90,"_110":102,"_111":-5,"_112":-5,"_113":-5,"_85":29,"_114":115,"_116":117,"_118":119,"_120":63,"_122":-5,"_123":132,"_48":133,"_50":126,"_52":-5,"_53":134,"_128":-5,"_129":130},{"_28":108,"_30":31,"_32":33,"_36":84,"_109":90,"_110":79,"_111":-5,"_112":-5,"_113":-5,"_85":29,"_114":115,"_116":117,"_118":119,"_120":121,"_122":-5,"_123":124,"_48":125,"_50":126,"_52":-5,"_53":127,"_128":127,"_129":130},194627,"date","position","title_external_id","actor_external_id","actor_type","meeting_parent_type","meeting","meeting_id",643,"meeting_parent_external_id","1816424","details_url","https://www.olten.ch/politbusiness/327676","details_text","last",false,1745280530000,1784944950000,"Behandelt 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In der Karte sitzen Mitglieder, die ähnlich abstimmen, nahe beieinander, Gegenpole weit auseinander; die Farben stehen für Fraktionen, sodass Blöcke und Koalitionen als Cluster sichtbar werden. Das Raster zeigt die durchschnittliche Übereinstimmung zwischen je zwei Fraktionen (die Diagonale ist die interne Geschlossenheit einer Fraktion).","alignment_from","alignment_to","alignment_view","Ansicht","alignment_view_scatter","Karte","alignment_view_heatmap","Fraktionsraster","alignment_empty","Zu wenige Abstimmungen in diesem Zeitraum für das Modell.","alignment_window_note","Am aussagekräftigsten innerhalb einer Legislaturperiode: Das Modell vergleicht Mitglieder anhand der Abstimmungen, die sie gemeinsam haben. 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Im Netzwerk sind Mitglieder Punkte (nach Fraktion gefärbt) und Organisationen, die von zwei oder mehr Mitgliedern geteilt werden, Quadrate. Mitglieder mit gemeinsamen Organisationen ziehen sich an. Die Aufschlüsselung zeigt, wie viele Mandate bezahlt bzw. unbezahlt sind und wer die meisten hält.","lobby_empty","Keine angegebenen Interessen für diese Kammer in diesem Zeitraum.","lobby_no_shared","Keine Organisation wird hier von zwei oder mehr Mitgliedern geteilt. 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Beispiel: Wer ständig „Steuern“, „Budget“ und „Ausgaben“ sagt, landet weit entfernt von jemandem, der vor allem „Asyl“, „Grenze“ und „Integration“ sagt. Für Details auf einen Punkt fahren. Gefüllte Punkte haben genug Redetext für eine verlässliche Platzierung; hohle Ringe sprachen zu wenig, ihre Position mit Vorsicht lesen.","discussion_empty","Für dieses Parlament sind keine Reden verfügbar, daher lassen sich die Mitglieder nicht auf der Achse platzieren. Die Skalierung liest die Wörter, die Mitglieder tatsächlich sprechen, und der Datensatz enthält Redetexte nur für wenige Parlamente: die eidgenössischen Räte und einige Kantone wie Bern, Basel-Stadt oder St. Gallen. Sie können oben auch einen längeren Zeitraum wählen.","discussion_empty_sparse","Für dieses Parlament gibt es zu wenig Redetext, um die Mitglieder auf der Achse zu platzieren. 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